Mitteilungsvorlage - 07/SVV/1095

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Für die komplette Sanierung der Mensa wird gegenwärtig von einem Gesamtfinanzierungsbedarf von ca. 2,9 Mio. EUR ausgegangen. Die Baugenehmigung für das gesamte Bauvorhaben liegt vor.

Die Sanierung der Mensa ist in 5 Bauabschnitten (0.-4.BA) geplant.

Im 0. BA soll aus Eigenmitteln i.H.v. 90.190 EUR die Dachsanierung durchgeführt werden. Zur Verbesserung des Bauablaufs ist aus Mittel der Gebäudeunterhaltung i.H.v. ca. 6 TEUR das Dach im September 2007 abgedichtet worden. Die Mittel des HH-Rest 2006 ( 90 TEUR) werden entsprechend der geänderten Baulogistik und des Baufortschritts weiterhin für die Dachsanierung eingesetzt.

Die Finanzierung des 1.BA erfolgt im Rahmen der Förderung des Ganztagsschulprogramms i.H.v.  1.196.361,45 EUR davon 296.361,45 EUR Eigenmittel der LHP. Die entsprechende Einordnung in den Wirtschaftsplan des KIS für den 1. Bauabschnitt Küchensanierung ist erfolgt. Baubeginn war am 24.10.2007. Dieser Bauabschnitt soll im April 2008 abgeschlossen werden.

Für die weiteren Bauabschnitte ist mit Investitionskosten von 1,7 Mio. EUR zu rechnen. Die Deckung muss aus Eigenmitteln der LHP erfolgen, Förderprogramme stehen nicht zur Verfügung. Eine Entscheidung erfolgt frühestens mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Haushaltssatzung 2008.

Im Einzelnen stellt sich die Finanzierung wie folgt dar:

0. Bauabschnitt:  Dachsanierung

Mit Eigenmitteln der LHP aus einem Haushaltsrest 2006 in Höhe von 90.190,00 € soll die Dachsanierung durchgeführt werden. Diese Leistung wird entsprechend je nach Baufortschritt und finanziellen Anforderungen mit dem 1. BA, spätestens jedoch mit dem 2. BA beendet.

1. Bauabschnitt:  komplette Sanierung des Küchen- und Ausgabebereiches

(Zuwendungsbescheid vom 25.04.2007)

Zuwendungsfähige Gesamtausgaben:                 1.196.361,45 €

dav. Fördermittel vom Land 75,23 %:                         900.000,00 €

dav. städtische Eigenmittel  24,77 %:                         296.361,45 €

2., 3. und 4. Bauabschnitt:  Speiseraum, Fassade, Lüftung

Die Mittel sind entsprechend der Vorplanung aus dem Jahr 2005 in Höhe von insgesamt 1.700.000 € zu beziffern und auf drei Jahre zu beziehen:

Eigenmittel der LHP

2008:               800.000,00 €

2009:               800.000,00 €

2010:               100.000,00 €

Diese Mittel sind derzeit nicht Bestandteil der mittelfristigen Finanzplanung. Die Mittel müssten aus anderen Maßnahmen umgeschichtet werden.

In der Folge fallen jährlich Abschreibungen i.H.v. 39.000 EUR an. Die Betriebskosten sind auf den Betreiber der Mensa umgelegt.