Anfrage - 07/SVV/1128
Grunddaten
- Betreff:
-
ViP-Sozialkarte
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Stadtverordnete Dr. Müller, Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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06.02.2008
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Beschlussvorschlag
Bis zum Ende des
Jahres 2007 gab es eine Vereinbarung zwischen dem Geschäftsbereich für
Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz, dem ViP und der PAGA
zur Inanspruchnahme einer ViP-Sozialkarte für Hartz IV-Empfänger in Potsdam,
verbunden mit der Einschränkung, dass die Empfänger an keiner MAE-
(Mehraufwandsentschädigung) oder anderweitigen Integrationsmaßnahme im Rahmen
des SGB II teilnehmen.
Ich frage den
Oberbürgermeister:
Wurde diese
Vereinbarung für 2008 verlängert?
Erläuterung
