Mitteilungsvorlage - 08/SVV/0128

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Durch den Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen, Bereich Verkehrsanlagen sollte in Abhängigkeit der zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel über den laufenden Aufwand unter dem Produkt Gemeindestraßen (54100) im Haushaltsjahr 2008 eine Machbarkeitsuntersuchung mit Kostenberechnung beauftragt werden.

Nach Kontaktaufnahme mit dem Landesbetrieb für Straßenwesen besteht die Möglichkeit den Straßenzug zur Förderung nach GVFG anzumelden. Der Ausbau könnte gemäß dem Beschluss der Stadtverordneten 04/SVV/0700 zur Verwendung von GVFG Mitteln in Abhängigkeit der vorhandenen Prioritäten in der Landeshauptstadt Potsdam vom 03.11.2004 ab dem Jahr 2012 erfolgen. Eine verbindliche Fördermittelzusage kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht gegeben werden, das dies in Verbindung mit den dann gültigen Förderrichtlinien und den zur Verfügung stehenden Landesmitteln zu prüfen ist.

Kostenschätzung zur Beauftragung einer Machbarkeitsuntersuchung             12.500,00 €

Diese Untersuchung kann im Rahmen des Produktes Gemeindestraßen (54100) über

den laufenden Aufwand für sonstige Planungsleistungen Unterproduktkonto 5410003.5431569 finanziert werden.

Für die eigentliche Umsetzung der Maßnahme stehen in der gültigen mittelfristigen Investitionsplanung keine Mittel zur Verfügung. Bei der Fortschreibung der Investitionsplanung könnte die Baumaßnahme gemäß der damit verbundenen Prioritäten und in Abhängigkeit der finanziellen Möglichkeiten aufgenommen werden.

Die Maßnahme steht unter dem Haushaltsvorbehalt.