Anfrage - 08/SVV/0122
Grunddaten
- Betreff:
-
Bildungsmaßnahmen im Rahmen des SGB II
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Stadtverordnete Schulze, Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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05.03.2008
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Beschlussvorschlag
In
Gesprächen machten so genannte „Aufstocker“ im Rahmen des SGB II, Bürger, die
auf Grund zu geringen Einkommens zusätzlich Leistungen des SGB II in Anspruch
nehmen müssen, auf folgenden Sachverhalt aufmerksam: Von der Paga werden sie in
einem Schreiben aufgefordert, an einer Bildungsmaßnahme teilzunehmen, die
während der regulären Arbeitszeit stattfindet. Eine Teilnahme an dieser
Maßnahme könnte die Betroffenen ihren Arbeitsplatz bzw. ihre Selbständigkeit
kosten.
Ich
frage den Oberbürgermeister:
Auf
welcher gesetzlichen Grundlage finden diese Integrationsmaßnahmen für
Beschäftigte oder Selbständige mit zu geringem Einkommen statt?
Erläuterung
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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10,4 kB
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