Antrag - 08/SVV/0209
Grunddaten
- Betreff:
-
Besetzung von Ausschüssen gemäß DS 08/SVV/0208
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Einreicher*:
- Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende StVV
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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05.03.2008
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Gemäß
Feststellungsbeschluss über die Neubildung der Ausschüsse erfolgt deren
Besetzung entsprechend der sich daraus ergebenden Änderungen für die folgenden
Fraktionen:
Ausschuss
für Bildung und Sport:
Fraktion
BürgerBündnis/FDP: Dirk
Buchholz Stellvertreter:
Gerhard Arndt
Ausschuss
für Ordnung,
Umweltschutz
und
Landwirtschaft:
Fraktion
BürgerBündnis/FDP: Gerhard
Arndt Stellvertreter:
Wolfhard Kirsch
Ausschuss
für Finanzen:
Fraktion
BürgerBündnis/FDP: Wolfhard
Kirsch Stellvertreter:
Dirk Buchholz
Ausschuss
für Gesundheit und
Soziales
Fraktion
BürgerBündnis/FDP: Dirk
Buchholz Stellvertreter:
Wolfhard Kirsch
Ausschuss
für Stadtplanung und
Bauen:
Fraktion
BürgerBündnis/FDP: Ute
Bankwitz Stellvertreter:
Wolfhard Kirsch
1 Sitz
nach Losentscheid zwischen
der Fraktion
Grüne/B 90 und Fraktion Die Andere
Ausschuss
für Kultur:
Fraktion
BürgerBündnis/FDP: Gerhard
Arndt Stellvertreter:
Ute Bankwitz
1 Sitz
nach Losentscheid zwischen
der Fraktion
Grüne/B 90 und Fraktion Die Andere
Rechnungsprüfungsausschuss:
Fraktion
BürgerBündnis/FDP: Wolfhard
Kirsch Stellvertreter:
Dirk Buchholz
1 Sitz
nach Losentscheid zwischen
der Fraktion
Grüne/B 90 und Fraktion Die Andere
Ausschuss
für Eingaben und
Beschwerden:
Fraktion
BürgerBündnis/FDP: Gerhard
Arndt Stellvertreter:
Ute Bankwitz
1 Sitz
nach Losentscheid zwischen
der Fraktion
Grüne/B 90 und Fraktion Die Andere
sachkundige
Einwohner
Ausschuss
für Stadtplanung und
Bauen:
Fraktion
BürgerBündnis/FDP
Sachkundiger
Einwohner Thomas
Gernhardt berufen
Ausschuss
Bildung und Sport:
Fraktion
BürgerBündnis/FDP
Sachkundiger
Einwohner Stefan
Becker abberufen
Jan
Lesniak berufen
Ausschuss
für Kultur
Fraktion
BürgerBündnis/FDP
Sachkundiger
Einwohner Matthias
Müller berufen
Erläuterung
Begründung:
Zur Gewährleistung der Arbeitsfähigkeit der Ausschüsse sind diese entsprechend des Feststellungsbeschlusses zu besetzen.
Die
Fraktion BürgerBündnis/FDP hat die Um- bzw. Neubesetzung der Fachausschüsse dem
entsprechend beantragt.
Die
Fraktion SPD hat die Abberufung des Stadtverordneten Kirsch und die
Neubesetzung der Ausschusssitze mit der DS 08/SVV/0181 beantragt.
Für
die Ausschüsse Stadtplanung und Bauen, Kultur, Eingaben und Beschwerden sowie
den
Rechnungsprüfungsausschuss
ist der verbleibende Sitz durch Losentscheid zwischen
der Fraktion
Grüne/B 90 und der Fraktion Die Andere zu vergeben.
