Mitteilungsvorlage - 08/SVV/0338

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Die Stadtverordnetenversammlung hat den Oberbürgermeister beauftragt, offensiv die Entwicklung Potsdams zur fahrradfreundlichen Stadt bis zum Jahr 2010 voranzutreiben. Dazu sollte ein Konzept der Maßnahmen bis 2010 spätestens ein Monat vor Einbringung des Haushaltsentwurfs 2008 vorgelegt werden. Dies war bisher nicht möglich, da das Konzept auf der Grundlage des aktualisierten Radverkehrskonzepts erstellt werden soll, welches erst Ende März in seiner abgeschlossen Fassung vorliegt.

Zu Punkt 1-4:

Die Punkte 1-4 des o.g. Beschlusses werden im aktualisierten Radverkehrskonzept berücksichtigt. Es wird im Mai 2008 der Stadtverordnetenversammlung zum Beschluss vorgelegt. Die Verwaltung wird in diesem Zusammenhang einen Vorschlag für die schrittweise Umsetzung der Maßnahmen an Hand von Prioritäten einbringen. Konkrete Aussagen zu einzelnen Maßnahmen und den Auswirkungen auf den Haushalt werden daher erst für den Haushalt 2009 möglich sein. Für 2008 sind jedoch bereits Mittel für den Radverkehr eingeplant, die mit den Maßnahmen des Radverkehrskonzept abgestimmt werden.

Zu Punkt 5:

Die Arbeitsgruppe Radverkehr hat den Prozess der Erarbeitung des Radverkehrskonzepts bereits intensiv begleitet. Nach Fertigstellung des Konzepts wird sie weiter regelmäßig tagen. Für das Jahr 2008 sind noch mindestens vier Termine vorgesehen.

Folgende Finanzmittel stehen lt. Haushaltplanung 2008 für die kommenden Jahre für den Radverkehr aus dem Produkt 541003; Finanzauszahlungskonto 7852000; Investitionsnummer 0647000140003 (Ausbau innerstädtische Radwege) inklusive Fördermitteln zur Verfügung (Eigenmittel in Klammern):

2008: 40.000 € (10.000 €), 2009: 350.000 € (79.500 €), 2010: 245.000 € (59.000 €).