Antrag - 08/SVV/0356
Grunddaten
- Betreff:
-
Erarbeitung Garagenstandortkonzept
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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07.05.2008
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Erarbeitung des
Garagenstandortkonzeptes folgende Bedingungen zu sichern:
- Bis zu dem Zeitpunkt, zu dem
der Arbeitskreis Garagenstandortkonzept Empfehlungen zu den einzelnen
Garagenkomplexen erarbeitet hat, werden keine Entscheidungen zur Zukunft
dieser Garagenkomplexe getroffen.
- Die PRO Potsdam ist
aufzufordern, ihre Zuarbeit zu einem zu erarbeitenden
Garagenstandortkonzept zu leisten.
- Der Stadtverordnetenversammlung
ist im September 2008 ein Bericht über den Arbeitsstand am
Garagenstandortkonzept vorzulegen.
Erläuterung
Begründung:
Die
aufgezeigten Maßnahmen ergeben sich zwingend aus der Mitteilungsvorlage
08/SVV/0073.
