Mitteilungsvorlage - 08/SVV/0480
Grunddaten
- Betreff:
-
Vereinbarung mit Schaustellerverband
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Einreicher*:
- FB Grün- und Verkehrsflächen
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Anhörung
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14.05.2008
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Beschlussvorschlag
Der
Hauptausschuss nimmt zur Kenntnis:
Mit dem
Schaustellerverband besteht eine 3-jährige Vereinbarung für die Jahre 2006 bis
einschließlich 2008 zur Nutzung des Lustgartens. Dazu gab es für das Jahr 2008
eine Vertragsanpassung, die am 29.2.2008/05.03.2008 unterzeichnet wurde. Das
aktuelle Nutzungsentgelt 2008 liegt bei 64% des Niveaus von 2002.
Dem
Schaustellerverband wird seitens der von der Landeshauptstadt Potsdam
beauftragten Entwicklungsträger Bornstedter Feld GmbH bis zum 01. Juli 2008
eine ab 2009 für weitere 3 Jahre gültige Vereinbarung angeboten. Sollten
mögliche Beeinträchtigungen durch Baumaßnahmen nachweislich die
Veranstaltungsfläche betreffen, werden diese angemessen Berücksichtigung
finden.
Von
Seiten des Sanierungsträgers Potsdam wird alles unternommen, um die
Beeinträchtigungen während der Bauphase so gering wie möglich zu halten.