Mitteilungsvorlage - 08/SVV/0492
Grunddaten
- Betreff:
-
Förderantrag OSZ II
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- FB Schule und Sport
- Einreicher*:
- Oberbürgermeister, FB Schule und Sport
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Unterbrochen
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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07.05.2008
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Erledigt
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Ausschuss für Bildung und Sport
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Vorberatung
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28.05.2008
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:
Der Oberbürgermeister war mit o. g. Antrag beauftragt, sich
beim MBJS dafür einzusetzen, dass ein Mehrzweckgebäude für das OSZ II durch das
Land mit einem Förderanteil unterstützt wird.
Im Ergebnis der Bemühungen ist festzustellen,
- dass das MBJS keine weiteren Fördermittel zur Verfügung
stellen kann und
- dass das MIR ebenso keine Möglichkeiten für eine Förderung
sieht.
Auf Nachfrage hat das MBJS der Verwaltung die Antwort vom
25. Februar dieses Jahres auf eine inhaltlich gleichlautende Anfrage von
Landtagsabgeordneten als Stellungnahme zugesandt. Dementsprechend ist eine
weitere Förderung ausgeschlossen.
Zur Begründung wurde mitgeteilt, dass mit dem Ende der
EU-Strukturfondsperiode 2000 – 2006 auch das Investitionsprogramm für die
Oberstufenzentren nach einer Laufzeit von 12 Jahren beendet wurde.
Eine Förderung aus dem neuen Operationellen Programm für den
EFRE wird ebenfalls ausgeschlossen, da Mensen, Hörsaalgebäude und Sportanlagen
beim Schwerpunkt Bildungsinfrastruktur nicht förderfähig sind.
Das MIR teilte auf Anfrage mit, dass eine Unterstützung über
nationale Förderprogramme des MIR, wie beispielsweise das
Stadtentwicklungsprogramm, nicht möglich ist, da das Vorhaben nicht in der
dafür festgelegten Förderkulisse liegt und eine Förderung von Neubauten nicht
vorgesehen ist.
Für erkennbare Bedarfe in der Waldstadt II gibt es bereits
eine relative Angebotsvielfalt, wie z. B. Seniorenzentrum, Jugendclub,
Kinderklub und Haus der Begegnung.
Darüber hinaus baut die AWO im Käthe-Kollwitz-Heim aktuell
einen neuen Saal, welcher zum Ende dieses Jahres fertig gestellt sein soll und
auch Bedarfe des OSZ II mit abdecken kann.