Mitteilungsvorlage - 08/SVV/0494

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Das Land Brandenburg weist den höchsten Anteil an kampfmittelbelasteten Gebieten der Länder der Bundesrepublik Deutschland auf. Rund 392 000 ha seiner Gesamtfläche gelten noch als belastet.

Hiervon ist die Landeshauptstadt Potsdam ebenso betroffen wie die Städte Oranienburg, Brandenburg, Cottbus und andere Regionen des Landes.

Zur Zeit finden Gespräche zwischen der Forstverwaltung als Eigentümer der Waldflächen in der Landeshauptstadt Potsdam, dem Kampfmittelbeseitigungsdienst des Landes Brandenburg (KMBD) und Vertretern der AWO als Träger der Wald-Kita statt. Der Fachbereich Ordnung und Sicherheit begleitet diese Gespräche. 

Ziel ist,  einen Lösungsansatz für eine baldige weitere gesicherte Nutzung der bisher vertraglich zur Verfügung gestellten Waldfläche durch die Kita zu finden.

Diese Lösungsansätze werden in die kontinuierlich stattfindenden Abstimmungsgespräche zwischen dem Fachbereich Ordnung und Sicherheit der Landeshauptstadt Potsdam mit dem Kampfmittelbeseitigungsdienst einfließen.

Dabei sollen auf der Grundlage der konkreten Gefährdungsabschätzungen durch die Spezialisten des KMBD die weiteren Vorgehensweisen für den Fortgang der seit 1991 andauernden Kampfmittelkonsolidierungen besprochen werden.

Die Information der Bevölkerung über die von Fundmunition ausgehenden Gefahren erfolgt im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit des Ministeriums des Innern.

Dazu wurde eine Broschüre zum Umgang mit Fundmunition herausgegeben. Diese enthält neben generellen Erläuterungen zu Kampfmitteln, Abbildungen verschiedener Arten von Kampfmitteln sowie Hinweise für das Verhalten beim Auffinden von Kampfmitteln.

Daneben richtet sich ein weiteres Merkblatt zum Thema Kampfmittel direkt an Schüler, Eltern, Lehrer und Erzieher. Broschüre und Faltblatt können im Internet abgerufen werden.

Mitarbeiter des Ministeriums des Innern bzw. KMBD suchen auch regelmäßig Bildungseinrichtungen in den belasteten Gebieten auf, um besonders Kinder und Jugendliche über die Risiken und Gefahren beim Auffinden von Kampfmitteln aufzuklären.

Nach Auffinden von Munition erfolgt die Entfernung und Unschädlichmachung in der Regel unverzüglich durch den KMBD als zuständige Fachbehörde.

Die Landeshauptstadt Potsdam wird sich selbstverständlich für die Fortsetzung der systematischen Kampfmittelkonsolidierung, auch auf den forstwirtschaftlich genutzten Flächen, gegenüber dem KMBD und der Forstverwaltung einsetzen.

Die Verwaltung wird ihre Möglichkeiten nutzen, um in den Gesprächen mit dem KMBD darauf hinzuwirken, dass die Kampfmittelsuche im betroffenen Waldgebiet in der Waldstadt in eine hohe Priorität eingestuft werden.

Über das Ergebnis der Beratungsgespräche wird die Stadtverordnetenversammlung am 04. Juni 2008 informiert.