Mitteilungsvorlage - 08/SVV/0478
Grunddaten
- Betreff:
-
Behindertengerechte Gestaltung von Bürgerhäusern
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- GB Bildung, Kultur und Sport
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Unterbrochen
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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07.05.2008
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Erledigt
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Ausschuss für Gesundheit und Soziales
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Vorberatung
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20.05.2008
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:
Mit dem Beschluss DS 07/SVV/1121 wird der Oberbürgermeister
beauftragt, für die Bürgerhäuser in Babelsberg (Rathaus), in Bornim und für das
Begegnungshaus Groß Glienicke die Voraussetzungen für eine behindertengerechte
Nutzung zeitnah zu schaffen.
Hierbei sollen
die erforderlichen Baumaßnahmen ermittelt, ein Zeitplan für die
Umsetzung entwickelt und die notwendigen finanziellen Mittel entsprechend des
ermittelten Zeitplanes in den Wirtschaftsplan des KIS aufgenommen werden.
Im Ergebnis der Ermittlungen könnten die Maßnahmen nur durch die Aufnahme in die Investitionsplanung der LHP und die Einstellung der notwendigen finanziellen Mittel in den Wirtschaftsplan des KIS realisiert werden. Dies könnte erst für die HH-Jahre nach 2012 geprüft werden.
Erläuterung
Fazit finanzielle Auswirkungen
Siehe
Begründung Seite 4
