Antrag - 08/SVV/0461
Grunddaten
- Betreff:
-
Förderung freier Träger und Institutionen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Einreicher*:
- Mitglieder Kulturausschuss
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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07.05.2008
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04.06.2008
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die Haushaltsstelle "Betriebskostenzuschüsse freie Träger" und die Haushaltsstelle "Förderung von Personalstellen bei freien Trägern" von möglichen Bewirtschaftungssperren ausgenommen werden.
Erläuterung
Begründung:
Es ist angesichts steigender
Betriebs‑ und Personalkosten erforderlich, den freien Trägern
Planungssicherheit zu geben, so wie dies mit Beschluss der
Stadtverordnetenversammlung vom 31.08.2005 ‑ Vorlage 05/SVV/0436 ‑ bereits für
die Jahre 2006 bis 2008 erfolgte.
