Anfrage - 08/SVV/0567
Grunddaten
- Betreff:
-
Ehemals geplantes Freizeitbad Am Brauhausberg - Rückübertragung der hierfür den Stadtwerken unentgeltlich überlassenen Grundstücke an die Stadt
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Stadtverordnete Oldenburg, Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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04.06.2008
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Beschlussvorschlag
Mit
Beschluss DS 05/SVV/0257 hat die Stadtverordnetenversammlung die für das
seinerzeit geplante Freizeitbad Am Brauhausberg der Stadtwerke Potsdam GmbH
dafür damals vorgesehenen Grundstücke einzig und allein zum Zwecke des Baus
dieses Freizeitbades und zwar unentgeltlich übertragen. Nach dem Willen der
Stadtverordnetenversammlung war dieser Verwendungszweck mit einer
Grunddienstbarkeit zu sichern.
Ich frage
den Oberbürgermeister:
Mit
welcher Begründung dürfen die Stadtwerke diese für die Stadtentwicklung
bedeutenden Filetstücke so einfach behalten?
Erläuterung
