Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Demografie-Check der Landeshauptstadt Potsdam gemäß „Demografiekonzept der Landeshauptstadt Potsdam“.

Begründung:

Seit Juni 2006 besteht in der Stadtverwaltung unter Federführung des Geschäftsbereiches Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz eine geschäftsbereichsübergreifende Arbeitsgruppe Demografie. Mit Beschluss der SVV vom 03.05.2006 DS 06/SVV/0337 hat diese Arbeitsgruppe im November 2006 ein erstes Handlungskonzept „1. Schritt zur Gestaltung des demografischen Wandels in der Landeshauptstadt Potsdam“ vorgelegt. Darin wurden die demografischen Herausforderungen für die Landeshauptstadt Potsdam skizziert und erste städtische Handlungsfelder benannt.

In der Folge wurde der Oberbürgermeister von der SVV beauftragt (DS 07/SVV/0300) dafür zu sogen, dass der demografische Wandel bei allen stadtrelevanten Themen berücksichtigt wird. Hierzu sollte ein fachübergreifendes Gremium gebildet werden, um eine bestmögliche Bündelung aller Gesichtspunkte im Vorfeld zu gewährleisten.

Mit einem Demografie-TÜV, den alle Beschlüsse, Satzungen und Vorlagen vorab durchlaufen, soll sichergestellt werden, dass unter dem demografischen Aspekt zukünftige Drucksachen geprüft werden.

Die Verwaltung befürwortet die Einführung eines Demografie-TÜV (Anfrage Drs. 07/SVV/0193 in der SVV am 04.04.07).

Um ein Verfahren für einen Demografie-TÜV zu entwickeln, war es notwendig, die Chancen und Risiken der demografischen Entwicklung genau zu analysieren sowie die demografischen Schwerpunkte bzw. Handlungsfelder für Potsdam zu identifizieren. Somit wurde das erste „Handlungskonzept zur Gestaltung des demografischen Wandels in der LHP“ von der AG Demografie umfassend weiterentwickelt zu einem „Demografiekonzept der Landeshauptstadt Potsdam“. Darin eingebettet ist ein Verfahren zur Umsetzung eines Demografie-TÜV (Demografie-Check). Dieses Verfahren stellt ein Vorschlag dar, wie die Aufgabe, alle Beschlussvorlagen einem Demografie-TÜV zu unterziehen, durchgeführt werden kann. Die AG Demografie empfiehlt, das vorgeschlagene Verfahren in einer ca. einjährigen Pilotphase zu testen, um seine Handhabbarkeit und Wirksamkeit zu prüfen.

Anlage

Demografiekonzept der Landeshauptstadt Potsdam