Mitteilungsvorlage - 08/SVV/0633

Der Hauptausschuss nimmt zur Kenntnis:

 

Die Potsdamerinnen und Potsdamer haben mit dem Bürgerhaushalt 2008 gezeigt, dass sie ein reges Interesse daran haben, ihre Stadt über derartige Beteiligungsmöglichkeiten zu gestalten und sie damit auf dem Weg zur Bürgerkommune zu unterstützen.

 

Der Terminplan ist im Projektteam Bürgerhaushalt, dem Vertreterinnen und Vertreter der Bürgerschaft, der Stadtverordnetenversammlung und der Verwaltung angehören, besprochen und bestätigt worden.

 

Der Bürgerhaushalt 2009 wird mit der vorliegenden Terminplanung wesentlich früher als letztes Jahr beginnen und damit auch eine Priorisierung der Bürgervorschläge durch die Bürgerinnen und Bürger am Anfang des Prozesses ermöglichen. Damit sollen nur mehrheitlich gewünschte Vorschläge weiter im Prozess bearbeitet werden und somit auch die Nachhaltigkeit der Vorschläge erhöhen.

 

Am Verfahren selbst wird im Wesentlichen festgehalten.

 

Die Auftaktveranstaltung wird am 09.07.08 statt finden. Die Übergabe der Liste der Bürgerinnen und Bürger an die Stadtverordnetenversammlung ist für Januar 2009 vorgesehen.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Die Durchführung des Bürgerhaushaltes selbst wird etwa folgende Aufwendungen zur Folge haben:

 

Honorare für Moderation etc.	2.500 EUR
Mieten für Bürgerversammlungen	1.500 EUR
Öffentlichkeitsarbeit	25.000 EUR
Internetbetreuung	10.000 EUR
Druckkosten	7.000 EUR
Portokosten	4.000 EUR
Summe	50.000 EUR

 

Die finanziellen Mittel sind im Haushaltsplanentwurf 2008 im Produkt 1119100 Zentrale Steuerungsunterstützung eingeplant und stehen unter Haushaltsvorbehalt.