Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Strategie (Anlage 1) und das Konzept (Anlage 2) zum Erhalt der Natursteinpflasterflächen in Potsdam bilden die Grundlage für das weitere Verwaltungshandeln.

Vor der Einbringung jedes Haushalts ist die Jahresplanung im Fachausschuss abzustimmen.

In einem Fachkolloquium 2009 sind die technischen Parameter für alle Arten der Erhaltungsmaßnahmen an signifikanten Beispielen zu klären.

Die Strategie besteht aus Prämissen, Zielen und Grundsätzen (Anlage 1), das Konzept in der Straßentabelle (Anlage 2).

Begründung

Potsdam soll eine Vorbildfunktion in der fachgerechten Erhaltung der Natursteinpflasterflächen bei gleichzeitiger 100%er Erschließung für Behinderte und als fahrradfreundliche Stadt einnehmen. Es ist ein wichtiges Ziel, dieses Gesamtbild ausdrücklich in das zukünftige Marketing der Stadt einzubeziehen.

Nach dem Beschluss der STVV 1991 (DS 1991/SVV/0124), der den grundsätzlichen Erhalt aller Flächen verfügte, wurden zahlreiche Straßenzüge in der 2. Barocken Stadterweiterung sowie einzelne Straßen im Sanierungsgebiet Babelsberg saniert bzw. wiederhergestellt, andere Flächen neu geschaffen: in der Brandenburger Straße,  an der Garde-Ulanen-Kaserne in der Jägerallee, auf dem Alten Markt und im Schirrhof am Kulturstandort Schiffbauer Gasse. Andere Straßen wurden durch Asphalt ersetzt, seit dem Jahre 2000 allein Flächen in 30 Straßen. Im Hauptverkehrsnetz bestehen keine Natursteinpflasterstraßen mehr.

Die Stadtverordnetenversammlung hat 2005 mit dem Beschlusses DS 05/SVV/0868 das Anliegen zum Erhalt der Flächen  bekräftigt und ein Konzept zum Umgang beauftragt. Mit dem Beschluss DS 08/SVV/0079  im Dezember 2007 wurde dieser Auftrag mit März 2008 terminiert. In Einzelbeschlüssen wurde der Erhalt des Pflasters auf Fahrbahn und Gehwegen in der Jahnstraße sowie der Siemens- und Wattstraße im Sanierungsgebiet Babelsberg gesichert und damit dem Anliegen der Anwohner gefolgt.

Im nun vorgelegten Konzeptentwurf wurden die in der Mitteilungsvorlage DS 08/SVV/0254, den Antworten auf die Kleine Anfrage DS 08/SVV/0189 sowie in den anschließenden Gesprächen zur Verfügung gestellten Informationen der Verwaltung einbezogen. Dem Grundtenor der Mitteilungsvorlage, nach dem Natursteinpflasterstraßen als Verkehrswege nicht geeignet sind und auf die Denkmalbereiche in der Stadt beschränkt werden sollen, wurde nicht gefolgt. In der Vorbereitung dieses Beschlusses wurde in vielen Fragen Einigkeit mit der zuständigen Fachverwaltung hergestellt, aber vor allem in den Fragen der technischen Umsetzung und der Behandlung von Busfahrstrecken und -haltestellen bleibt ein Klärungsbedarf bestehen. Ein Fachkolloquium mit externen Fachleuten soll diesen Fragenkomplex bearbeiten. Wesentlich war die von der Verwaltung beauftragte Straßenbewertung. Ebenso anregend waren die Ergebnisse aus den Gesprächen von ARGUS Potsdam e.V. mit dem Behindertenforum Potsdam, mit Stadtkontor und zum Radverkehrskonzept.