Anfrage - 08/SVV/0820
Grunddaten
- Betreff:
-
1,1-Millionen-Finanzloch im Potsdamer Haushalt
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- G.Schwemmer
- Einreicher*:
- Stadtverordneter Schwemmer, DVU
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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10.09.2008
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Beschlussvorschlag
Nach Pressemeldungen wird im Hausalt der Landeshauptstadt
Potsdam in diesem Jahr durch Fehler in der Finanzplanung ein 1, 1 Mio. EURO
betragendes Finanzloch entstehen.
Grund dafür sei die Nichtberücksichtigung dieser dem
Sanierungsträger Potsdam für das Treuhandvermögen Schiffbauergasse zugesagten
Summe von 1, 1 Mio. EURO für 2008 im Wirtschaftsplan des KIS.
Um die Insolvenz des Sanierungsträgers oder einen Baustopp
abzuwenden, muss die Stadt diese Summe aus dem städtischen Haushalt aufbringen,
wobei jedoch keine haushalterische Deckung vorhanden ist.
Ich frage die Stadtverwaltung:
Wie konnte es zu dem in der Vorbemerkung genannten
Planungsfehler kommen?
Erläuterung
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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38,3 kB
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