Mitteilungsvorlage - 08/SVV/0812
Grunddaten
- Betreff:
-
Ladenzeile Keplerplatz
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- FB Stadterneuerung und Denkmalpflege
- Einreicher*:
- Oberbürgermeister, FB Stadterneuerung und Denkmalpflege
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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10.09.2008
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:
Mit der Eigentümerin der Ladenzeile
wurden Gespräche geführt. Anfang August 2008 erfolgte die Information durch die
Eigentümerin, dass sie folgende Maßnahmen kurzfristig einleiten wird:
- Beseitigung
der Graffitischmierereien
- Anbringung
einer Absturzsicherung sowie rutschhemmender Warnbänder in Warnfarben
- die
Beseitigung der vorhandenen Treppenschäden wird bei Vorlage des in Auftrag
gegebenen Kostenangebots entsprechend beauftragt
Öffentlich-rechtliche
Einwirkungsmöglichkeiten kommen dem Oberbürgermeister nur über die
Generalklausel des § 3 BbgBO zu. Es handelt sich jedoch um eine Regelung zur
Abwehr von Gefahren, die bei der Errichtung, Änderung, Instandhaltung beim
Abbruch oder der Nutzungsänderung baulicher Anlagen im Sinne von § 1 Abs. 1
BbgBO für den Einzelnen entstehen können.
Eine Gefahr liegt jedoch nur
bei einer Sachlage vor, die bei objektiver Betrachtung mit hinreichender
Wahrscheinlichkeit zu einem Schaden führt.
Erläuterung
