Mitteilungsvorlage - 08/SVV/0860

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Mit Beschluss 07/SVV/0979 ist der OBM beauftragt worden, ein Fachgremium Energie- und Klimaforum einzurichten mit der Aufgabe, mit vielfältigen Akteuren kommunale Energiezukünfte zu planen. Das Forum soll „effizient Grundlagen dafür legen, dass innovative Ideen auch wirklich umgesetzt werden“.

Mit Vorlage 08/SVV/0473 ist berichtet worden, dass dieses Fachgremium, dass seit dem Beschluss im Jahr 2007 mehrfach getagt hatte, sich künftig in der Struktur des Projektes „Klimaschutz in der LHP“ quasi wiederfindet.

Das Projekt Klimaschutz besteht aus dem Klimarat, dessen erste Sitzung am 16.07.08 stattfand, den etablierten Facharbeitsgruppen Energie, Stadtentwicklung, Verkehr/Mobilität, Wohnen/Gebäude und der Geschäftsstelle Klimaschutz.

Der in der Begründung zur Beschlussvorlage 07/SVV/0979 genannte Lenkungskreis , der den Prozess (Erarbeitung einer Gesamtstrategie) von Beginn an vorantreiben soll, ist in der Aufgabe durch den gegründeten Klimarat substituiert worden.

In der ersten Sitzung des Klimarates hat dieser den  Facharbeitsgruppen den Auftrag gegeben, bis zur nächsten Sitzung des Klimarates, die für Ende Oktober terminiert ist, Handlungsschwerpunkte der jeweiligen Themenfelder vorzulegen.

Um diesen Auftrag zu erfüllen, werden die Facharbeitsgruppen im September 2008 jeweils pro Arbeitsgruppe zu 2 Sitzungen zusammenkommen. Neben eigenen Ideen werden Maßnahmen des kommunalen Handlungspaketes Klimaschutz diskutiert und die Arbeit an der Priorisierung begonnen.

Zudem ist zum o.g. Themenfeld zu berichten, dass termingerecht zum 01.08.08 der Antrag des Potsdamer Institutes f. Klimafolgenforschung (PIK) unter Beteiligung vielfältiger lokaler Akteure an den Projektträger Jülich  zum Wettbewerb „Energieeffiziente Stadt“ gesandt wurde.