Antrag - 08/SVV/0869
Grunddaten
- Betreff:
-
Betreff Verkehrsregelung Brauhausberg/Leipziger Str.
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Mitglieder mehrerer Fraktionen
- Einreicher*:
- Stadtverordnete Krause, Oldenburg und Dr. Grittner, Fraktion DIE LINKE, Dr. Przybilski und Wartenberg, Fraktion SPD, Cornelius, Fraktion CDU, Arndt, Fraktion BürgerBündnis
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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10.09.2008
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der OBM wird aufgefordert, die für den Bereich
Brauhausberg/Leipziger Str. (Speicherstadt) am 1. September 2008 festgesetzte
Verkehrsregelung unter öffentlicher Anhörung der betroffenen Anwohner kritisch mit dem Ziel einer Prüfung
zu unterziehen, sie durch eine Verkehrsregelung zu ersetzen, die sowohl den
Anwohnerinteressen als auch den erforderlichen Bedingungen für die Baumaßnahmen
in der Speicherstadt entspricht.
Die Prüfung ist entsprechend den Vorschlägen aus der
Bürgerversammlung vom
9. September 2008 bis zum 30.09.2008 im Wesentlichen
abzuschließen und die Ergebnisse sowie veranlassten Maßnahmen sind unverzüglich
öffentlich bekannt zu machen.
Bis auf weiteres ist der Hauptausschuss über den weiteren Verlauf regelmäßig zu unterrichten.
Erläuterung
Begründung:
Der Antrag ergibt sich aus einer nach Ansicht der Mitglieder
des Eingabenausschusses begründeten Eingabe (30/2008), die der Ausschuss in
seiner Sitzung am 2. September 2008
ausführlich beraten hat und diesem Antrag beiliegt. Die Dringlichkeit des Antrages
ergibt sich aus dem Umstand, dass wegen der Neuwahl der
Stadtverordnetenversammlung eine dem Problem entsprechende zeitnahe
Entscheidung nicht gegeben ist.
