Mitteilungsvorlage - 08/SVV/0879

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

 

Die Verwaltung hat in einem ersten Schritt die Möglichkeiten analysiert, im Rahmen der verfügbaren personellen und finanziellen Budgets dem Prüfauftrag der Stadtverordnetenversammlung gerecht werden zu können.

Dieser Auftrag ist von folgenden Kriterien gekennzeichnet:

-          Sozialraumbezug (d.h. gesamtstädtisch)

-          Bedarfsbezug (Es müssen Indikatoren für einen Handlungsbedarf vorliegen.)

-          Umsetzungsbezug (Es müssen Handlungsinstrumente verfügbar sein.)

 

Die Verwaltung hat auf eine empirische Analyse wegen der Kurzfristigkeit der gewünschten Berichterstattung und des dafür nicht vorhandenen Budgets verzichtet und diese durch eine auf ihre Erfahrungen aus den Potsdamer Stadterneuerungsgebieten gestützte Einschätzung ersetzt. 

Es muss ausdrücklich darauf verwiesen werden, dass es sich beim Quartiersmanagement um eine Strategie für Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf handelt. Hier erfolgt die öffentliche Förderung eines Stadtteils (Quartier) durch eine abgestimmte Steuerung (Management). Auf Grund vielfacher Ursachen wie z.B. regionaler wirtschaftlicher Schwächen, hoher Zuwanderung sozial schwächerer Schichten oder Überalterung im Wohnungsbestand verschlechtern sich die sozialen Strukturen in einigen Stadtteilen. Die komplexe Problemlage in diesen Quartieren lässt sich nur mit einem integrativen Ansatz lösen.

 

Damit ist ersichtlich, dass es sich nur um bestimmte, entsprechend definierte und damit begrenzte Bereiche, nicht um ganze Stadt- bzw. Sozialräume handelt. In der Stadt Potsdam wurden drei Stadtteile (Quartiere) als besonders förderungswürdig eingestuft und diese erhalten seitdem öffentliche Gelder vorrangig zur Unterstützung bzw. Aufwertung der sozialen Situation.

 

Eine flächendeckende, fachlich fundierte Analyse aller Sozialräume ist in dem vorgegebenen zeitlichen Rahmen nicht möglich und in der Sache auch nicht erforderlich. Die soziale Situation in den Sozialräumen, ist hinsichtlich ihrer Teilräume sehr differenziert und bedürfte einer sehr detaillierten Untersuchung, die jedoch eher von akademischem Wert wäre. Quartiersmanagement ist dort erforderlich, wo es sich um eine komplexe und damit umfassende Problemlage in einem Stadtteil handelt.

 

Im Rahmen realistischer, d.h. auch finanzierbarer Ansätze und der im Wesentlichen bekannten sozialen Problemlagen kommen nur 2 Sozialräume für eine nähere Betrachtung in Frage.

 

- Sozialraum 5; Stern, Drewitz, Kirchsteigfeld

- Sozialraum 6; Am Schlaatz, Waldstädte, Potsdam-Süd.

 

Bei weitergehender Differenzierung innerhalb dieser beiden Sozialräume konzentrieren sich die Bedarfsindikatoren auf drei große Wohnsiedlungen, die als Stadteile mit besonderem Handlungsbedarf seit längerer Zeit auch Zuwendungsgebiete und damit Schwerpunkte des Einsatzes öffentlicher Mittel – u.a. für ein Quartiersmanagement zunächst bis  2012 sind. In den Gebieten Stern/ Drewitz und Am Schlaatz ist die Weiterführung des Quartiersmanagements bis zum Ende der Förderung aus dem Programm „Soziale Stadt“ gesichert.

Andere Teilbereiche der jeweiligen Sozialräume werden  einbezogen, soweit es für das Quartiersmanagement in den Fördergebieten notwendig und auch förderrechtlich zu begründen ist. 

 

Demgegenüber ist die Förderung für die Waldstadt II (Einsatz der Städtebauförderung als reines Investitionsprogramm) im Jahr 2007 ausgelaufen. Dieses Programm ermöglichte jedoch keine  Finanzierung eines kompletten Quartiersmanagements. Trotzdem wurden einzelne Elemente wie die Vernetzung der Akteure und die Öffentlichkeitsarbeit seitens der Städtebauförderung unterstützt. Mit Abschluss des Programms entfällt dafür die externe Finanzierung, auch wenn die Sicherung der Zweckbindungen der realisierten Investitionsmaßnahmen der kommunalen Nachsorge bedarf. Wird diese Notwendigkeit auf eine nachhaltige Wirkung des Stadterneuerungsprozesses erweitert, so kann das Quartiersmanagement das zentrale Handlungsinstrument darstellen. Eine Aufnahme der Waldstadt II in die Förderkulisse der „Sozialen Stadt“ ist unrealistisch, da die Stadtteilsituation nicht die Indikatoren für eine entsprechende Förderfähigkeit erfüllt und Bund und Land die Landeshauptstadt bereits in zwei anderen Gebieten das Quartiersmanagement fördern.

 

Aus diesem Grund müsste von einer freiwilligen Leistung der Kommune ausgegangen werden, die bisher nicht in der Planung enthalten ist. Ausgehend von den Erfahrungen mit dem Quartiers- bzw. Stadtteilmanagement Am Schlaatz wird das mögliche erforderliche Budget wie folgt eingeschätzt:

 

ca. 10. 000 € für die Konzepterstellung für einen Zeitraum von ca. 4 – 5 Jahren 

ca. 45. 000 € pro Jahr für das Management.

 

Schlussfolgerung:

Die Verwaltung wird das Verfahren in der Weise weiterführen, dass ausgehend von dem erkannten Bedarf in der Waldstadt II geschäftsbereichsübergreifend die Möglichkeiten alternativer Finanzierungen und alternativer inhaltlicher sowie organisatorischer Konzepte geprüft werden. Dazu gehört auch die Klärung der Fragen, welche Größe ein derart gemanagtes „Quartier“ haben sollte und ob ein vorzugsweise auf die sozialen Träger gestütztes Quartiersmanagement organisiert werden könnte.