Antrag - 08/SVV/0977

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Sitzungskalender 2009 als Arbeitsgrundlage für die Stadtverordnetenversammlung, ihre Fraktionen und Ausschüsse.

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Erläuterung

Begründung:

 

Die vorgelegte Planung der Sitzungstermine entspricht den Erfahrungen der letzten Jahre und die ursprünglichen Sitzungstermine wurden weitestgehend beibehalten bzw.  geringfügig geändert.

 

Änderungen betreffen den Ausschuss für Bildung und Sport, der jetzt auf einen Dienstag gelegt wurde. In den vergangenen Jahren tagte dieser und der Ausschuss für Finanzen immer zeitgleich an einem Mittwoch, was oftmals dazu führte, dass Vorlagen aus dem Bildungs- und Sportbereich mit finanziellen Auswirkungen vertagt werden mussten.

 

Nach Beratung in allen Ausschüssen der StVV soll der Sitzungskalender in der Sitzung der StVV am 03.12.2008 beschlossen werden und möglichst bis Ende Dezember 2008 in gedruckter Form vorliegen.

 

Änderungen der vorgeschlagenen Termine sind unter Berücksichtigung der Ladungsfrist von 10 Tagen und der Sicherung des Teilnahmerechts der Ausschussmitglieder möglich. Ebenso sollten Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung grundsätzlich in der nächstfolgenden Ausschusssitzung beraten werden können.

 

Zum Zeitpunkt der Erstellung der Terminvorschläge war die Ausschussbesetzung nicht vollständig bekannt.

 

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Fazit finanzielle Auswirkungen

 

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Anlagen

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