Beschlussvorlage - 08/SVV/1011
Grunddaten
- Betreff:
-
Straßenreinigungssatzung 2009
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Ordnung und Sicherheit
- Einreicher*:
- Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung
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Vorberatung
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26.11.2008
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●
Erledigt
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Ausschuss für Finanzen
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Vorberatung
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27.11.2008
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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03.12.2008
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15.12.2008
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Erläuterung
Begründung:
Die Straßenreinigungssatzung hat sich in der bisherigen
praktischen Anwendung bewährt.
Grundlegende inhaltliche Veränderungen waren nicht
erforderlich.
Die vorliegende Fassung erhielt geringfügige redaktionelle
Überarbeitungen, die der Klarstellung und Beseitigung von missverständlichen
Formulierungen dienten.
Aktuelle Rechtsgrundlagen wurden ebenfalls eingearbeitet.
Das in der Anlage enthaltene Straßenverzeichnis wurde in
Bezug auf die sachgerechte und zweckmäßige Einstufung einzelner Straßen in die
jeweilige Reinigungsklasse hin überprüft
Grundlage dafür sind die bei der Bearbeitung von
Bürgerhinweisen und Widersprüchen gewonnenen Erkenntnisse sowie eigene
Feststellungen im Zuge der regelmäßigen Kontrollen aller Straßen der
Landeshauptstadt Potsdam.
Dies führte zu Neueinstufungen einzelner Straßenzüge bzw. zu
Präzisierungen in der Abgrenzung einzelner Straßenabschnitte.
Die in der Vergangenheit vorgenommenen Straßenumbenennungen
sowie die neu hinzu gekommenen Straßen und Straßenabschnitte fanden ebenso
Berücksichtigung und wurden in das vorliegende Straßenverzeichnis aufgenommen.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
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(wie Dokument)
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43,3 kB
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|||
2
|
(wie Dokument)
|
86,5 kB
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|||
3
|
(wie Dokument)
|
8,6 kB
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