Beschlussvorlage - 08/SVV/1011

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Straßenreinigungssatzung der Landeshauptstadt Potsdam 2009

Begründung:

Die Straßenreinigungssatzung hat sich in der bisherigen praktischen Anwendung bewährt.

Grundlegende inhaltliche Veränderungen waren nicht erforderlich.

Die vorliegende Fassung erhielt geringfügige redaktionelle Überarbeitungen, die der Klarstellung und Beseitigung von missverständlichen Formulierungen dienten.

Aktuelle Rechtsgrundlagen wurden ebenfalls eingearbeitet.

Das in der Anlage enthaltene Straßenverzeichnis wurde in Bezug auf die sachgerechte und zweckmäßige Einstufung einzelner Straßen in die jeweilige Reinigungsklasse hin überprüft

Grundlage dafür sind die bei der Bearbeitung von Bürgerhinweisen und Widersprüchen gewonnenen Erkenntnisse sowie eigene Feststellungen im Zuge der regelmäßigen Kontrollen aller Straßen der Landeshauptstadt Potsdam.

Dies führte zu Neueinstufungen einzelner Straßenzüge bzw. zu Präzisierungen in der Abgrenzung einzelner Straßenabschnitte.

Die in der Vergangenheit vorgenommenen Straßenumbenennungen sowie die neu hinzu gekommenen Straßen und Straßenabschnitte fanden ebenso Berücksichtigung und wurden in das vorliegende Straßenverzeichnis aufgenommen.