Antrag - 08/SVV/1000
Grunddaten
- Betreff:
-
Finanzierung der freien Träger Schiffbauergasse
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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03.12.2008
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28.01.2009
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen
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Vorberatung
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07.01.2009
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Erledigt
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Ausschuss für Kultur
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Vorberatung
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11.12.2008
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die bisherige Finanzierung der freien Träger der Schiffbauergasse zu evaluieren und darauf fußend Vorkehrungen für den Haushalt 2009 zu treffen.
Erste Ergebnisse der Prüfung sind der Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung im Januar 2009 vorzulegen.
Erläuterung
Begründung:
Bisher
wurden die freien Träger der Schiffbauergasse aus einer Summe finanziert, die
insgesamt jährlich gedeckt wurde und sich auf 560 000 Euro beläuft. Mit der
Fertigstellung des Gesamtstandortes Schiffbauergasse ist deutlich geworden,
dass für einen Betrieb in entsprechender Qualität gegebenenfalls nachzusteuern
ist. Dies sollte zügig geprüft werden, um es für das Jahr 2009 haushaltswirksam
zu machen. Kostensteigerungen in diesen Bereichen sind bei Kostendeckelung nur
auf Kosten der realen Angebote oder der Personalfinanzierung zu erreichen.