Anfrage - 01/SVV/0946
Grunddaten
- Betreff:
-
Konsequenzen aus Haushaltsverstößen lt. Prüfbericht des Rechnungsprüfungsausschusses (RPA)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Gruppe BürgerBündnis
- Einreicher*:
- Ute Platzeck
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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05.12.2001
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Beschlussvorschlag
Während
die große Mehrheit der Kultur- und Sportvereine nur in sehr bescheidenem Maße
an den Fördermaßnahmen der Stadt partizipieren, verfolgen nach
Prüfungsfeststellung des RPA – veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 3/2001 – das
Sport- und Bäder- sowie das Kulturamt Mieteinnahmen bzw. Erstattungen von
Betriebskosten bei einigen ihrer Vertragspartner längst nicht mit der gebotenen
Konsequenz.
Im
Zusammenhang mit der unausweichlichen Haushaltskonsolidierung frage ich den
OBM:
Inwieweit
wurden aus den im Prüfbericht 10/99 des RPA (zusammengefasst im Amtsblatt Nr.
3/2001) aufgeführten Verstößen gegen eine sparsame Haushaltspolitik im
Folgezeitraum nachprüfbare Konsequenzen gezogen?
