Beschlussvorlage - 01/SVV/0798
Grunddaten
- Betreff:
-
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken der Landeshauptstadt Potsdam
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Öffentliche Weiterbildung
- Einreicher*:
- II/40
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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05.12.2001
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Beschlussvorschlag
Erste
Satzung zur Änderung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken der
Landeshauptstadt Potsdam
Erläuterung
Gemäß §
106 Brandenburgisches Schulgesetz ist der Schulträger verpflichtet, die
Schulbezirke durch Satzung zu bestimmen.
Derzeit
ist die Satzung über die Bildung von Schulbezirken der Landeshauptstadt Potsdam
vom 31.01.2000 (Amtsblatt für die Landeshauptstadt Potsdam 2/2000 S. 2 ff und
3/2000 S. 6 ff) gültig.
Gemäß
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung
am 01.12.1999 (DS 00/0783/1) wurde der Schulbezirk für die Primarstufe
der Goethe-Schule (21/31) zum Schuljahr 2000/2001 aufgelöst.
Durch den
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung am 04.07.2001 (DS 01/0395) wurde die
im Schulentwicklungspaln 1999-2005 vorgesehene Schließung der Primarstufe der
Goethe-Schule aufgehoben.
Infolge
dieser Beschlussfassung muss der Schulbezirk für die Primarstufe der
Goethe-Schule wieder bestimmt
werden.
Die
Anlage der Ersten Satzung zur Änderung der Satzung wurde unter Berücksichtigung
des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 04.07.2001 überarbeitet.
Die Schulbezirke im Wohngebiet Babelsberg (16, 21/31, 33) werden in ihren
Grenzen entsprechend der Anlage der Satzung über die Bildung von Schulbezirken
der Landeshauptstadt Potsdam vom 18.01.1999 festgelegt.
Fazit finanzielle Auswirkungen
keine
