Beschlussvorlage - 09/SVV/0030
Grunddaten
- Betreff:
-
Besetzung des Werksausschusses des Eigenbetriebes Stadtbeleuchtung Potsdam der Landeshauptstadt Potsdam
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- GB Zentrale Steuerung und Service
- Einreicher*:
- Bereich Beteiligungsmanagement
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
|
Entscheidung
|
|
|
28.01.2009
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04.03.2009
|
Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Werksausschuss des Eigenbetriebes Stadtbeleuchtung
Potsdam der Landeshauptstadt Potsdam wird gemäß § 11 Abs. 2 der Betriebssatzung
wie folgt besetzt:
über die Fraktion DIE LINKE:
als Mitglied:
als
Stellvertreter:
Dr. Klaus-Uwe Gunold
Peter Kaminski
über die Fraktion der SPD:
als
Mitglied:
als Stellvertreter:
Claus Wartenberg
----
über die Fraktion der CDU/ANW:
als Mitglied:
als Stellvertreter:
Horst Heinzel
Maike
Dencker
Erläuterung
Begründung:
1. Rechtliche Grundlage
Gemäß § 11 Abs. 2 der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb
gehören dem Werksausschuss an:
- drei von der Stadtverordnetenversammlung bestellte Mitglieder
- zwei von der Belegschaft gewählte Beschäftigte des Eigenbetriebes
2. Berufung von Mitgliedern
und Stellvertretern
Neben den Mitgliedern kann analog zu
§ 41 Abs. 3 BbgKVerf für jedes Mitglied des Werksausschusses ein Vertreter
bestimmt werden; die Fraktionen können bestimmen, dass sich Vertreter
untereinander vertreten.
3. Sitzverteilung
Die Besetzung der seitens der Landeshauptstadt Potsdam für den Werksausschuss zu stellenden drei Mitglieder erfolgt nach § 11 Abs. 2 der Betriebssatzung entsprechend § 41 Abs. 2 BbgKVerf und die der Stellvertreter wie folgt:
Sitze der Fraktionen = Zahl
der Ausschusssitze x Mitgliederzahl der jeweiligen Fraktion
Mitgliederzahl aller Fraktionen.
Demnach ergibt sich folgende Sitzverteilung:
Fraktion DIE LINKE = 3x17/50 = 1,02 Sitze 1
Sitz,
Fraktion SPD = 3x15/50 = 0,90 Sitze 1
Sitz,
Fraktion CDU/ANW = 3x 8/50 = 0,48 Sitze 1
Sitz,
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