Beschlussvorlage - 09/SVV/0033
Grunddaten
- Betreff:
-
Bebauungsplan SAN - P 15 "Teilbereich Block 18" Aufstellungsbeschluss
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadterneuerung und Denkmalpflege
- Einreicher*:
- FB Stadterneuerung und Denkmalpflege
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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28.01.2009
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04.03.2009
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
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Vorberatung
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10.02.2009
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
1. Der Bebauungsplan SAN – P 15 „Teilbereich Block 18“ ist in einem beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a Abs. 1 Nr. 1 BauGB aufzustellen.
2. Der Geltungsbereich des Bebauungsplans SAN – P 05 „Brandenburger Straße“ ist zu ändern
Erläuterung
Begründung:
Aufstellungsbeschluss des
Bebauungsplanes SAN – P 15 „Teilbereich Block 18“
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes SAN
– P 15 „Teilbereich Block 18“ und die Änderung des Geltungsbereiches des
Bebauungsplans SAN – P 05 „Brandenburger Straße“
Das
Plangebiet des Bebauungsplans SAN – 15 wird begrenzt
im
Norden: durch die südliche Straßenbegrenzungslinie der Brandenburger Straße
entlang der Grundstücke Brandenburger Straße 5-7, Hermann-Elflein-Straße
15
im Osten: durch
die westliche Straßenbegrenzungslinie der Hermann-Elflein-Straße entlang der
Grundstücke Hermann-Elflein-Straße 15-18
im Süden: durch die
südliche Grundstücksgrenze des Grundstücks Brandenburger
Straße 5/6, Hermann-Elflein-Straße 18)
im Westen: durch
die westliche Grundstücksgrenze des Grundstücks Brandenburger Straße 5/6,
Hermann-Elflein-Straße 18
Die Blockfläche beträgt ca. 0,95 ha,
die des gesamten Geltungsbereiches beträgt ca. 0,39 ha.
Die Grundstücke Brandenburger Straße 5-7 und Hermann-Elflein-Straße 15 befinden sich im Geltungsbereich des
Bebauungsplans SAN – P 05 „Brandenburger Straße“. Die Grundstücke sind daher aus dem Geltungsbereich des
Bebauungsplans SAN – P 05 „Brandenburger Straße“ herauszunehmen.
Bestehende Situation
Im Bereich der Brandenburger Straße sind die Vorderhäuser
durchweg barocke Typenhäuser. Im Bereich der Hermann-Elflein-Straße sind
friedrizianische, spätbarocke Vorderhäuser prägend. Bei beiden Haustypen
beginnt das Satteldach oberhalb des zweiten Vollgeschosses. Die Hofbebauung ist
durch einige größere gründerzeitliche Fabrikgebäude, mehrere Bauten des späten
20-zigsten Jahrhundert und vereinzelt barocke Hofgebäude geprägt.
Die historische Parzellenstruktur wurde schon um das Jahr
1900 für die Errichtung einer Seifenfabrik weitgehend aufgelöst. Die ehemaligen
Grundstücke Brandenburger Straße 5 und 6 sowie Hermann-Elflein-Straße 15, 16
und 18 bilden ein Flurstück. Dieses trägt die Bezeichnung „Luisenforum“.
Dazwischen befinden sich die kleinen Parzellen Brandenburger Straße 7 und
Hermann-Elflein-Straße 17.
Die Gebäude des Luisenforums wurden zwischen 1995 und 1999
saniert. Trotz Umstrukturierung der ehemaligen Fabrik im Blockinnenbereich,
kann das Objekt die Funktion einer Einkaufspassage mit Büros nicht erfüllen.
Große Teile der Gewerbeflächen im Blockinnenbereich stehen leer.
Planungsanlass und Erforderlichkeit der Planung
Die Stadtverordnetenversammlung hat
auf ihrer Sitzung am 10.09.2008 das „Einzelhandelskonzept für die
Landeshauptstadt Potsdam“ beschlossen.
In dem Beschluss heißt es:
Die Stärkung der Einkaufsinnenstadt und des
Stadtteilzentrums Babelsberg genießen Priorität vor der Stärkung oder
Entwicklung anderer Einzelhandelsnutzungen im Stadtgebiet. Ziel ist die
dauerhafte Stärkung der Innenstadt und Babelsberg durch Ansiedlung neuer
Einzelhandelsbetriebe bzw. Erweiterung bestehender Betriebe bis zum Jahr 2013.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das
Einzelhandelskonzept umzusetzen, insbesondere im Rahmen der Bauleitplanung und
des besonderen Städtebaurechts. Dazu sind die in Anlage 1 herausgehobenen
Entwicklungsleitlinien zu beachten und die zentralen Versorgungsbereiche mit den
verfügbaren planungsrechtlichen Mitteln in ihrer Entwicklung zu schützen,
Entwicklungs- und Sanierungsziele ggf. anzupassen.
Der Bebauungsplan dient dem Zweck, das
Planungsrecht für die Errichtung eines großflächigen Einzelhandelsbetriebes zu
schaffen. Er soll die Sanierungsziele des Gebietes „2. Barocke
Stadterweiterung“ im Sinne des oben zitierten Beschlusses konkretisieren.
Der erhebliche Leerstand und die
Funktionsschwäche im Innenbereich des Blockes 18 bilden einen städtebaulichen
Missstand, den es zu beseitigen gilt.
Die Innenstadt ist durch ihre historische,
denkmalgeschützte, kleinteilige Parzellenstruktur geprägt. Es überwiegen kleine
Läden. Dagegen fehlen
größere zusammenhängende Ladenflächen für Ankermieter, die direkt an die
Fußgängerzone angebunden sind. Mit der Schaffung
einer größeren, attraktiven Ladeneinheit im Plangebiet für einen Magnetbetrieb
kann die Funktion der Einkaufsinnenstadt stabilisiert werden.
Nach umfangreichen Abstimmungen mit der unteren
Denkmalschutzbehörde und der Denkmalfachbehörde hat sich herauskristallisiert,
dass in dem Teilbereich des Block 18 eine größere Einzelhandelsfläche
denkmalverträglich hergestellt werden kann. Jedoch können die Art der baulichen
Nutzung als großflächiger Einzelhandel und das Maß der baulichen Nutzung nicht
nach § 34 BauGB genehmigt werden.
Planungsziel
Das Ziel der Planung besteht darin, die planungsrechtlichen
Voraussetzungen für den Bau einer großflächigen Einzelhandelseinrichtung zu
schaffen. Mit der Einzelhandelseinrichtung soll der Leerstand im
Blockinnenbereich beseitigt werden und die Einkaufsinnenstadt soll in ihrer
Funktion gestärkt werden.
Weiterhin sollen das Wohnen gestärkt und Nutzungen
ausgeschlossen werden, welche sich nicht mit der Entwicklung als Einzelhandels-
und Wohnstandort in Einklang bringen lassen, bzw. welche die Ansiedlung von
Einzelhandel behindern oder das Wohnen stören könnten.
Rechtliche Voraussetzungen
Die gesetzlichen Grundlagen für die Aufstellung
des Bebauungsplanes SAN – P15 „Teilbereich Block 18“ gemäß § 1 Abs. 8 BauGB i.
V. m. § 2 Abs. 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004
(BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 21.
Dezember 2006 (BGBl. I S. 3316) liegen vor.
Die Aufstellung
des Bebauungsplanes ist mit den Grundsätzen des § 1 Abs. 5 BauGB vereinbar.
Der zu aufzustellenden, bzw. ändernde
Bebauungsplan entspricht in seinen Zwecken und Zielen dem in Aufstellung
befindlichen Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Potsdam. Der
Bebauungsplan wird gemäß § 8 Abs. 4 BauGB als vorzeitiger Bebauungsplan
aufgestellt.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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456,2 kB
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