Antrag - 08/SVV/1110
Grunddaten
- Betreff:
-
Breitbandanbindung im Ländlichen Raum
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Einreicher*:
- Fraktion CDU/ANW, SPD, FDP/Familienpartei, Grüne/ B 90
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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28.01.2009
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04.03.2009
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwieweit zur Versorgung des ländlichen
Raumes mit schnellen Internetverbindungen, nach Inkrafttreten der Richtlinie
zur Förderung der Breitbandversorgung, Fördermittel in Anspruch genommen werden
können.
Das
Ergebnis der Prüfung soll bis
Februar 2009 vorgetragen werden.
Erläuterung
Begründung:
Das
Brandenburger Agrarministerium hat seit der 45 KW für die Breitbandversorgung
im
ländlichen Raum die entsprechenden Förderrichtlinien in Kraft gesetzt.
Damit
stehen dem Land Brandenburg bis 2010 jährlich 900.000.00 € zur Verfügung.
Die
Landeshauptstadt Potsdam hat nach der Eingemeindung für Ihren ländlichen Raum
die Aufgabe übernommen gleiche Bedingungen zu schaffen. Eine dieser Aufgaben
sollte die Versorgung mit schnellen Internetanschlüssen sein.
Im
Wissenschaftsstandort Golm werden zur Zeit die wissenschaftlichen Einrichtungen
sehr gut versorgt, das ist richtig.
Ein Teil
der Golmer wird davon aber ausgeschlossen, das ist nicht richtig. Mit den
genannten Förderungen des Agrarministeriums könnte in Golm wie auch in anderen
Gebieten Abhilfe geschaffen werden.
Fazit finanzielle Auswirkungen
