Antrag - 01/SVV/0915

Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich für die Einrichtung eines Ortsbeirates im Potsdamer Ortsteil Grube spätestens zur Kommunalwahl 2003 aus. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die dazu notwendigen Voraussetzungen zu schaffen.

Die Bürgerversammlung in Grube am 22. Oktober 2001 hat nochmals deutlich gemacht, dass die Bürger des Ortsteils eine Vielzahl von Problemen in ihrem Bereich sehen, aber auch bereit sind, diese nach Möglichkeit vor Ort zu lösen. Dieser Wille, vor Ort Verantwortung zu übernehmen, sollte durch die Stadt unterstützt werden.

Durch die Schaffung eines Ortsbeirates entsprechend der Brandenburger Kommunalverfassung können Entscheidungen, die nicht über den Ortsteil hinausgehen, in diesem Gremium getroffen werden. Darüber hinaus dient der Ortsbeirat der Pflege der Identität mit dem Ortsteil.

Mit der Schaffung eines Ortsbeirates in Grube kann die Stadt Potsdam noch einmal öffentlich deutlich machen, dass sie auch bei weiteren Eingemeindungen gewillt ist, den Bürgern in den Ortsteilen größtmögliche Handlungsfreiheit zuzusichern.