Mitteilungsvorlage - 01/SVV/0933

Der unter dem Stadtverordnetenbeschluss Ergänzungsantrag DS/Nr. 00/0724/2 (Pkt. 4) avisierte Termin zur Zwischenberichterstattung hinsichtlich der Machbarkeit und Umsetzbarkeit der in der o.g. DS genannten Vorhaben zu haushaltskonsolidierenden Maßnahmen kann seitens der Verwaltung  - wie aus der Begründung ersichtlich - nicht dezidiert, wie beabsichtigt, in der Stadtverordnetenversammlung im Dezember 2001 erfolgen, da die Prüfung der einzelnen Maßnahmen noch nicht abgeschlossen ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Verwaltung den Zwischenbericht im I.Quartal 2002 vorlegt.

- Die Ergebnisse der installierten Arbeitsgruppe HSK-Liegenschaften liegen erst Ende 2001 vor.

- Hinsichtlich der Fusion der Wasserbetrieb Potsdam GmbH und der Energieversorgung Potsdam GmbH finden derzeitig Gespräche mit dem Ministerium des Innern statt und es werden die erforderlichen Verträge mit der e.dis Energie Nord AG abgestimmt. Die Vorlage der endabgestimmten Verträge wird Ende November 2001 erwartet.

- Die bislang, teils spät, eingegangenen Vorschläge zu haushaltskonsolidierenden

  Maßnahmen aus den einzelen Dezernaten müssen noch detailliert hinsichtlich     der Machbarkeit und Umsetzbarkeit geprüft werden.

- Die Neufassung von städtischen Satzungen ist z.Z. in der Bearbeitung. Auch hier

  werden Ergebnisse Ende des Jahres erwartet.