Antrag - 01/SVV/0939
Grunddaten
- Betreff:
-
Beschluss zur Entlastung des Oberbürgermeisters
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Rechnungsprüfungsausschuss
- Einreicher*:
- Rechnungsprüfungsausschuss
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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05.12.2001
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Beschlussvorschlag
Dem Oberbürgermeister wird die Entlastung über die
ordnungsgemäße Haushalts- und Wirtschaftsführung des Jahres 2000 erteilt.
Erläuterung
Gemäß
§ 93 (3) GO hat die Stadtverordnetenversammlung auf Grundlage der geprüften
Jahresrechnung zugleich mit der Abnahme der Jahresrechnung auch über die
Entlastung des Oberbürgermeisters zu entscheiden. Mit der Entlastung billigt
die StVV die ordnungsgemäße Haushalts- und Wirtschaftsführung im
abgeschlossenen Haushaltsjahr. Die Prüfung der Jahresrechnung 2000 durch das
Rechnungsprüfungsamt hat keine wesentlichen Anhaltspunkte ergeben, die einer
Entlastung entgegenstehen.
Fazit finanzielle Auswirkungen
keine
