Antrag - 09/SVV/0134
Grunddaten
- Betreff:
-
35. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 12. - 14. Mai 2009 in Bochum
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Einreicher*:
- Stadtverordneter Schüler als Vorsitzender der StVV
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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04.03.2009
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
An der Sitzung der 35. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen
Städtetages in der Zeit vom 12. -
14. Mai 2007 in Bochum werden
Herr Ralf Jäkel
und
Frau Hannelore Knoblich
als Vertreter der Landeshauptstadt Potsdam teilnehmen.
Erläuterung
Begründung:
Gemäß
Schreiben des Deutschen Städtetages findet die 35. ordentlichen
Hauptversammlung vom 12. – 14. Mai 2009 in Bochum statt, zu der die
Landeshauptstadt Potsdam zwei Stadtverordnete mit Stimmrecht entsenden kann.
Je
ein Vertreter wurden von der Fraktion DIE LINKE und SPD benannt und bereits für
die Teilnahme angemeldet.
Da mehrtägige Dienstreisen nach der bisher geltenden Entschädigungssatzung der Genehmigung durch die Stadtverordnetenversammlung bedürfen und diese Regelung auch in der neuen Entschädigungssatzung enthalten ist, wird dies der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt.
Fazit finanzielle Auswirkungen
Die
entstehenden Reise- und Übernachtungskosten sind den Stadtverordneten aus „Sachaufwendungen für die
Stadtverordnetenversammlung“ zu erstatten.
