Beschlussvorlage - 09/SVV/0197
Grunddaten
- Betreff:
-
Selbstbindungsbeschluss Integriertes Entwicklungskonzept "Soziale Stadt Am Stern / Drewitz" Fortschreibung 2008 - 2012
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadterneuerung und Denkmalpflege
- Einreicher*:
- FB Stadterneuerung und Denkmalpflege
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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04.03.2009
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01.04.2009
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
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Vorberatung
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10.03.2009
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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25.03.2009
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15.04.2009
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Integrierte Entwicklungskonzept "Soziale Stadt Am
Stern / Drewitz" – Fortschreibung 2008 bis 2012 ist als Grundlage für die
Umsetzung des Bund-Länder-Programms "Soziale Stadt" im Fördergebiet
"Am Stern / Drewitz" im Zeitraum bis 2012 anzuwenden.
Die Fördergebietskulisse wird erweitert. (siehe Karte -
Gebietsabgrenzung)
Auf veränderte Rahmenbedingungen und
Handlungserfordernisse ist auch in Zukunft durch
Fortschreibungen des Entwicklungskonzeptes zu reagieren.
Erläuterung
Begründung:
Die Wohngebiete Am Stern und Drewitz wurden 1999 als
Fördergebiet in das Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" aufgenommen.
Mit den Mitteln des Programms konnten in den letzten Jahren wichtige
Fortschritte bei der Weiterentwicklung der sozialen und kulturellen
Infrastruktur, der Förderung der Bürgermitwirkung und des Stadtteillebens sowie
beim Aufbau der für die Stadtteilentwicklung erforderlichen Netzwerke erreicht
werden.
Die im Integrierten Handlungskonzept von 2002 dargelegten
Maßnahmen wurden weitgehend umgesetzt. Trotz der erreichten Erfolge bleibt für
das Fördergebiet weiterhin ein besonderer Entwicklungsbedarf zu konstatieren.
Anlass der Fortschreibung sind deshalb die Anpassung an die zwischenzeitlich
veränderten sozialen Problemlagen sowie der noch bestehende bauliche und
städtebauliche Handlungsbedarf, insbesondere zur Erneuerung der sozialen
Infrastruktur. Die Fortschreibung des Konzeptes ist die Voraussetzung für die
Inanspruchnahme der Förderung für weitere Einzelvorhaben im Rahmen des
Programms. Es werden die Erfahrungen mit dem integrierten Ansatz des Programms
und die Wirkungen der bisherigen Maßnahmen ausgewertet sowie die Veränderungen
der Rahmenbedingungen und die aktuellen Entwicklungen dargestellt. Darauf
aufbauend erfolgt die Anpassung bzw. Neuformulierung der Programmziele sowie
die Darstellung der daraus abgeleiteten Maßnahmen für einen voraussichtlichen
Handlungszeitraum bis 2012. Das Integrierte Entwicklungskonzept berücksichtigt
dabei u.a. die Ergebnisse des Masterplans Stern-Drewitz-Kirchsteigfeld (2006)
und des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (INSEK).
Gegenstand der Fortschreibung ist auch die Veränderung der
Fördergebietskulisse, mit der der Standort des Jugendclubs Offline,
Maimi-v.-Mirbach-Straße, in das Programm einbezogen wird. Der Beschluss über
die Veränderung der Fördergebietsgrenzen als Teil des Selbstbindungsbeschlusses
bildet die Voraussetzung für die Bereitstellung von Fördermitteln aus dem
Programm "Soziale Stadt" als Teil der Projektfinanzierung
(Gesamtkosten: 1.907.000 €). Der Anteil der Förderung aus Sozialer Stadt
„Stern/Drewitz“ beträgt 200.000 € für 2009.
Die Erstellung der Konzeptfortschreibung beruht neben der
Auswertung der jährlich aktualisierten statistischen Daten auf einer Vielzahl
an Einzelgesprächen mit den Trägern der Gemeinwesenarbeit und
Wohnungsunternehmen, den Abstimmungen mit den zuständigen Verwaltungsbereichen
in den Geschäftsbereichen "Jugend, Soziales, Gesundheit",
"Bildung, Kultur, Sport" sowie dem Kommunalen Immobilienservice. Im
Vorfeld wurden außerdem zwei Stadtteilkonferenzen durchgeführt. Noch stärker
als bei der Erarbeitung des Handlungskonzeptes 2002 waren bei dieser
Fortschreibung Vertreter der Schulen und Sozialeinrichtungen eingebunden. Damit
wurde unterstrichen, dass die Umsetzung des Programms Soziale Stadt ein
Anliegen der Gesamtstadt ist und der Unterstützung und Mitarbeit aller
Geschäftsbereiche der Verwaltung bedarf. Darüber hinaus wurden die Inhalte des
Konzepts in den verschiedenen Phasen im Beirat Stern-Drewitz-Kirchsteigfeld
behandelt, in dem Stadtverordnete, Bürgerinitiativen, die Wohnungswirtschaft,
der Bereich Stadterneuerung sowie der Entwicklungsbeauftragte Stadtkontor
vertreten sind.
Auf Stadtteilebene sollen mit dem Programm "Soziale
Stadt" u.a. die folgenden Ziele vorrangig erreicht werden:
•
Verbesserung
des sozialen Zusammenhalts und der Integration, Verbesserung der
Chancengleichheit mit den Schwerpunkten Bildung, Familien- und
Gesundheitsförderung.
•
Unterstützung
der Bürgermitwirkung, des nachbarschaftlichen Engagements und der lokalen
Netzwerke.
•
Aufwertung
und Sanierung der Sozial- und Bildungsinfrastruktur bei gleichzeitiger
bedarfsgerechter Anpassung der Angebote der Schulen und der sozialen Träger.
•
Familien-
und seniorengerechtes Wohnen durch familienorientierte und barrierearme
Anpassung des Wohnungsbestandes und des Wohnumfeldes.
•
Fortsetzung
der städtebaulichen Weiterentwicklung insbesondere zur Aufwertung der
öffentlichen Räume und des Wohnumfeldes sowie zur Verbesserung der Naherholung.
Das Integrierte Entwicklungskonzept beinhaltet insgesamt 27,
zum Teil komplexe Maßnahmen, die den folgenden vier Handlungsfeldern zugeordnet
sind:
•
Bürgermitwirkung,
Stadtteilleben und lokale Netzwerke,
•
Quartierszentren,
Lokale Wirtschaft, Arbeit und Beschäftigung,
•
Soziale,
bildungs- und freizeitbezogene Infrastruktur,
•
Wohnen,
Wohnumfeld und Ökologie.
Der integrierte Ansatz des Programms zielt auf die Bündelung aller Ressourcen und Förderungen. Daher sind im Konzept auch alle Maßnahmen dargestellt, die den Zielen der "Sozialen Stadt" dienen und über andere Finanzierungsquellen umzusetzen sind.
Das vorliegende Entwicklungskonzept ist als flexibles
fortschreibungsfähiges Instrument angelegt, so dass auf veränderte
Rahmenbedingungen und Handlungserfordernisse auch in Zukunft reagiert werden
kann. Die Umsetzung des Integrierten Entwicklungskonzepts erfolgt in enger
Abstimmung mit den zuständigen Fachbereichen der Stadtverwaltung und den
jeweiligen Akteuren im Gebiet. Koordiniert und vernetzt werden die Maßnahmen
der Sozialen Stadt durch den Bereich Stadterneuerung und den
Entwicklungsbeauftragten für die Neubaugebiete Stadtkontor.
Fazit finanzielle Auswirkungen
Durch den Beschluss der
Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes entstehen finanzielle
Auswirkungen.
Die förderfähigen Kosten, die im Zuge der Umsetzung der
Gesamtmaßnahme “Soziale Stadt Am Stern/Drewitz” anfallen, sind im Integrierten
Entwicklungskonzept als Finanzierungs- und Kostenübersicht dargestellt. Es wird
von förderfähigen Kosten in Höhe von rd. 6,2 Mio. € aus dem Programm „Soziale
Stadt“ ausgegangen. Für 3,2 Mio. € liegen bereits Zuwendungsbescheide des
Landes vor.
Unter Berücksichtigung der im Jahr 2008 bereits in Anspruch
genommenen Mittel wurden im Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2009 bis 2012
Eigenmittel in Höhe von 1.909.600 € veranschlagt. Damit wäre eine
Fördermitteleinwerbung in Höhe von 3.819.200 € möglich, die für Maßnahmen in
Höhe von insgesamt 5.728.800 € eingesetzt werden könnten.
Da ein Beschluss zum Haushaltsplan noch nicht vorliegt,
steht die Umsetzung der dargestellten Maßnahmen unter dem Vorbehalt der
weiteren Förderung und der Verfügbarkeit der kommunalen Mitleistungsanteile.
Dieser beträgt jeweils 33,3 % zuzüglich der Ausgaben für nichtförderfähige
Leistungen.
In den
jährlich fortzuschreibenden Maßnahmen- und Durchführungskonzepten werden die
über das Förderprogramm zu finanzierenden Maßnahmen und Kosten ständig
aktualisiert und mit den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln abgeglichen.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
|
(wie Dokument)
|
1,5 MB
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|||
2
|
(wie Dokument)
|
1,5 MB
|
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