Antrag - 09/SVV/0193
Grunddaten
- Betreff:
-
Förderprogramm UNESCO-Weltkulturerbestätten
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Einreicher*:
- Fraktion CDU/ANW
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
|---|---|---|---|---|
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●
Gestoppt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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04.03.2009
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge
beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 31. März 2009 Mittel aus dem
Förderprogramm für Investitionen in nationale UNESCO-Weltkulturerbestätten für
die dringend erforderliche Sanierung der Zufahrtstraßen zu den Rettungsstellen
des Ernst-v.-Bergmann-Klinikums und des St. Josef Krankenhauses (vgl. DS
/08/SVV/0406) beim Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
(BBSR) zu beantragen.
Erläuterung
Begründung:
Mit dem
Förderprogramm für Investitionen in nationale UNESCO-Weltkulturerbestätten
sollen dringend notwendige Investitionen in den Erhalt der historischen Stätten
von Weltrang ermöglicht werden. Gleichzeitig soll das Programm einen wichtigen
Beitrag zur nachhaltigen Stadtentwicklung der Welterbestädte leisten und
Impulse für Beschäftigung und Wachstum in der Region geben.
Für das Programm stehen in den
Jahren 2009 – 2013 insgesamt 150 Mio. Euro zur Verfügung. Davon sind 50 Mio.
Euro (Kasse) für das laufende Haushaltsjahr vorgesehen; in den Jahren 2010 –
2013 stehen jeweils 25 Mio. Euro zur Verfügung. Die Mittel sind in voller Höhe
noch im laufenden Haushaltsjahr durch Zuwendungen zu binden.
