Antrag - 09/SVV/0181
Grunddaten
- Betreff:
-
Veränderung der Stärke des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
---|---|---|---|---|
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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04.03.2009
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01.04.2009
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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25.03.2009
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Erläuterung
Begründung:
Die Erfahrungen der ersten 4 regulären Sitzungen zeigen, dass
die Arbeit mit einem auf 7 Mitglieder (Stadtverordnete) beschränkten Ausschuss
für Stadtplanung und Bauen nicht optimal gewährleistet werden kann. Der
Ausschuss hat ein sehr hohes Arbeitspensum, tagt aller zwei Wochen jeweils 4
Stunden. Da ist es geboten, mehr Stadtverordnete direkt in die Arbeit
einzubeziehen.
Mit 11 Mitgliedern könnte die Zusammenarbeit mit den
Fraktionen und den sachkundigen Einwohnern besser erfolgen. Infolge einer
größeren Zahl der in die Ausschussarbeit unmittelbar eingebundenen
Stadtverordneten und der damit einhergehenden möglichen Aufgabenteilung könnten
die Diskussionen der einzelnen und fachlich oft sehr anspruchsvollen
Beschlussvorlagen intensiver vorbereitet werden. Die aus unterschiedlichen
Gesichtspunkten zu entfaltende fachbezogene Meinungsbildung würde auf eine
breitere Grundlage gestellt werden. Die vom Ausschuss auszusprechenden
Empfehlungen würden aus einem breiter gefächerten Meinungsbild resultieren, was
die besondere städtebauliche und architektonische Bedeutung Potsdams mit einer
Vielfalt zu behandelnder Themen würdigen würde. Dies könnte die Ausschussarbeit
inhaltlich und ggf. auch zeitlich wesentlich befördern.
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