Anfrage - 09/SVV/0481
Grunddaten
- Betreff:
-
Schulsozialfonds
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Einreicher*:
- Stadtverordnete Orlowski, Fraktion SPD
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
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|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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zur Kenntnis
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03.06.2009
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Beschlussvorschlag
Zum Schuljahr 2008/09
hat die brandenburgische Landesregierung den Schulsozialfonds an
Brandenburger Schulen eingeführt. Mit dem Fonds sollen insbesondere Schülerinnen und Schüler
der Jahrgangsstufe 1-10, deren Eltern Empfänger von staatlichen Leistungen nach
SGB II, XII und Asylbewerberleistungsgesetzen sind, Wohngeld oder
Kindergeldzuschüsse bekommen oder in finanzielle Notlagen geraten sind,
unterstützt werden. Die Schulträger sollen zu Beginn jedes Schuljahres die
Landesregierung über die jeweilige Zahl der Schüler informieren, die Anspruch
auf Leistungen aus dem Schulsozialfonds haben. Gemäß diesem Anteil weist die
Landesregierung den Schulträgern die finanziellen Mittel für die Förderung zu.
Die Schulträger verwalten nun die Fonds in Eigenregie. Ab
2009 werden jährlich 2,2 Mio. € an die Kinder einkommensschwacher Eltern in
Brandenburg ausgereicht.
Ich frage
den Oberbürgermeister:
Wie viele
Potsdamer Schulen haben für das Jahr 2009 Mittel in welcher Höhe aus dem
Schulsozialfonds abgerufen?
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