Antrag - 09/SVV/0538
Grunddaten
- Betreff:
-
Entsendung von Beiratsmitgliedern in Ausschüsse
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Einreicher*:
- Stadtverordneter Schüler als Vorsitzender der StVV
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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03.06.2009
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Folgende Mitglieder des Behindertenbeirates der
Landeshauptstadt Potsdam werden zu sachkundigen Einwohnern berufen:
Herr Jan-Peter Schmarje Ausschuss
für Gesundheit und Soziales
Frau Stephanie Seidel Ausschuss
für Stadtplanung und Bauen
Herr Harald Haase Ausschuss
für Kultur
Frau Kerstin Beyer Ausschuss
für Bildung und Sport
Herr Andreas König Ausschuss
für Klima, Ordnung, Umweltschutz und
Ländliche
Entwicklung
Frau Hannelore Mehls Ausschuss
für Finanzen
Erläuterung
Begründung:
Gemäß § 11 der Hauptsatzung der
Landeshauptstadt Potsdam können Mitglieder des Behinderten-, des Migranten- und
des Seniorenbeirates zu sachkundigen Einwohnern/ Einwohnerinnen in die
Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung berufen werden.
Für den Seniorenbeirat und den
Migrantenbeirat ist dies mit der DS 09/SVV/0321 – beschlossen am 01.04.2009 –
bereits erfolgt.
Der
Behindertenbeirat hat
in seiner konstituierenden Sitzung am 14. Mai 2009 die genannten für diese Berufung vorgeschlagen.
Weitere
Vorschläge bezogen sich auf den Haupt- und den Jugendhilfeausschuss sowie auf
stellvertretende sachkundige Einwohner.
