Anfrage - 09/SVV/0542
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderung Kosten der Unterkunft in Potsdam seit April 2009
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Stadtverordnete Schulze, Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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03.06.2009
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Beschlussvorschlag
Zum 1. April 2009 haben sich die Vorgaben zur Angemessenheit der Kosten für Unterkunft und Heizung durch eine Änderung der Arbeitsanweisung geändert. Die Nettokaltmiete wurde von 4,60 € auf 5,50 €/m² erhöht. Eine Veränderung der Kosten der Betriebskostenanteile von derzeit 2,80 €/m² wurde nicht mitgeteilt. Nach persönlichen Berechnungen müsste demnach die aktuelle Bruttowarmmiete von maximal 7,40 €/m² auf maximal 8,30 €/m² angestiegen sein.
Ich frage
den Oberbürgermeister:
Wie ist
unter Verweis auf die o. g. Berechnungen eine Herabsetzung von Kosten der
Unterkunft in Folgebescheiden der Paga, ohne dass sich eine Veränderung bei den
Betriebskostenanteilen ergeben hat, in Potsdamer Bedarfsgemeinschaften zu
erklären?
Erläuterung
