Beschlussvorlage - 09/SVV/0550
Grunddaten
- Betreff:
-
Beschluss des Wirtschaftsplanes 2009 des Eigenbetriebes Stadtbeleuchtung der
Landeshauptstadt Potsdam
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Einreicher*:
- Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
|
Entscheidung
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|
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03.06.2009
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Erläuterung
Begründung:
Entsprechend § 7 Nr. 3 Eigenbetriebsverordnung hat die
Gemeindevertretung unbeschadet des § 28 Abs. 2 BbgKVerf über die Feststellung
und Änderung der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe zu entscheiden. Gemäß § 67
Abs. 2 BbgKVerf in Verbindung mit § 2 Nr. 5 GemHVO werden die Wirtschaftspläne
der Eigenbetriebe dem Haushaltsplan beigefügt werden. Sie sind jedoch nicht Bestandteil
des Haushaltsplanes.
Zum
Erhalt des ordnungsgemäßen Zustandes bringt die Stadt als Eigentümer der
öffentlichen Straßenbeleuchtungsanlagen die Abschreibungen auf. Im Jahre 2009
sind für Ersatzinvestitionen im Stadtgebiet Potsdam finanzielle Mittel in Höhe
von 368,4 T€ vorgesehen. Damit sollen auf der Grundlage der
vorhandenen Dringlichkeitsliste des Fachbereiches Grün- und Verkehrsflächen
folgende Straßenbeleuchtungsanlagen erneuert und somit ein weiterer Schritt zum
Abbau des vorhandenen Investitionsstaus gemacht werden
Investitionen bis zu einer
Höhe von 30.000 € können vorgenommen werden.
Darüber hinausgehende
Investitionen bedürfen der Abstimmung mit den Stadtwerken Potsdam GmbH.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
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(wie Dokument)
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544,1 kB
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