Mitteilungsvorlage - 09/SVV/0581
Grunddaten
- Betreff:
-
Ergebnis der Prüfung zur Breitbandanbindung im Ländlichen Raum
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Wirtschaftsförderung
- Einreicher*:
- Oberbürgermeister, Bereich Wirtschaftsförderung
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
---|---|---|---|---|
●
Unterbrochen
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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zur Kenntnis
|
|
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03.06.2009
|
Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:
Auf
Antrag der Fraktionen CDU/ANW, SPD, FDP/Familienpartei und Bündnis 90/ Die
Grünen wurde der Oberbürgermeister beauftragt zu prüfen, inwieweit zur
Versorgung des ländlichen Raumes mit schnellen Internetverbindungen nach
Inkrafttreten der Richtlinie zur Förderung der Breitbandversorgung,
Fördermittel in Anspruch genommen werden können. Dazu ist voranzustellen, dass
gemäß Definition des MLUV Brandenburg die Kernstadt Potsdam, OT Eiche, OT Golm,
OT Groß Glienicke, GT (Gemeindeteil) Babelsberg, GT Bornim, GT Bornstedt, GT
Drewitz, GT Nedlitz, GT Sacrow und GT Schlänitzsee nicht zum ländlichen
Raum der Gemeinde Potsdam, Stadt zählen. Förderfähig wären somit gemäß
Richtlinie die Ortsteile Satzkorn, Uetz-Paaren, Fahrland (inkl. Dorf Kartzow,
Krampnitz), Neu Fahrland, Marquardt und Grube (inkl. Ortschaft Nattwerder). Die
Landeshauptstadt Potsdam ist bemüht, die Versorgung des ländlichen Raumes mit
schnellen Internetanschlüssen zu sichern. Es ist daher vorgesehen, das Thema
Breitbandversorgung im Ländlichen Raum auf die Tagesordnung des nächsten
Arbeitskreises Ländlicher Raum, dessen Vorbereitung durch den Bereich 387
erfolgt, zu setzen. Im Arbeitskreis soll mit den Ortsvorstehern abgestimmt
werden, inwieweit in den o.g. Ortsteilen Bedarf zur Breitbandanbindung besteht.
Das ist erforderlich, da eine Bedarfsanalyse und der Nachweis zum nachhaltigen
Betrieb der Anlagen Grundlage der Förderung sind. Förderfähig sind gemäß
Richtlinie Infrastrukturmaßnahmen als Beitrag zur Schließung der
Wirtschaftlichkeitslücke (Fehlbetrag zwischen Investitionskosten und
Wirtschaftlichkeitsschwelle) der Netzbetreiber im Zusammenhang mit deren
Investitionen in leitungsgebundene oder funkbasierte Breitbandinfrastrukturen.
Als Zuwendungsempfänger sind Gemeinden und Gemeindeverbände definiert.
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