Anfrage - 09/SVV/0638
Grunddaten
- Betreff:
-
Korruptionsprävention
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Einreicher*:
- Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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02.09.2009
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Beschlussvorschlag
Die Dienstanweisung "Umsetzung
Konjunkturprogramm II – vergaberechtliche Maßnahmen/ baufachliche Prüfung vom
11. Juni 2009" sieht Erleichterungen bei der Vergabe vor.
Abschließend führt der
Oberbürgermeister darin aus: "Die für Antikorruption zuständige Stelle hat
die betreffenden Bereiche durch geeignete Maßnahmen zur Korruptionsprävention
zu unterstützen."
Frage: Welche
konkreten Maßnahmen sind im Sinne dieser Dienstanweisung vorgesehen bzw.
erfolgt?
Erläuterung
