Mitteilungsvorlage - 09/SVV/0737
Grunddaten
- Betreff:
-
Sicherheitspartnerschaft am Schlaatz
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Ordnung und Sicherheit
- Einreicher*:
- Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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zur Kenntnis
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02.09.2009
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:
Eine Sicherheitspartnerschaft (SIPA) wird zwischen einzelnen
Bürgern und dem zuständigen Polizeipräsidium begründet. Ausgangspunkt für die
Begründung einer SIPA ist eine Einwohnerversammlung, in der die örtliche
Sicherheitslage erörtert und lokale Maßnahmen erarbeitet werden. Wenn in deren
Ergebnis die Notwendigkeit gesehen wird, Gestaltungswillen, Hilfs- und
Abwehrbereitschaft zu zeigen, können SIPAs begründet werden. SIPAs haben
folgende Aufgaben: Beratung zur Verkehrssicherheit und zum Eigenschutz gegen
kriminelles Tun unter Einbeziehung polizeilicher und sonstiger Beratungsstellen,
spezielle Begleit- und Abholdienste, Anwesenheit auf Schulwegen und in
örtlichen „Angsträumen“, Durchführung von Schlichtungsgesprächen, Wahrnehmung
der Aufgaben von Nachbarschaftshilfe. Vorgeschlagene Personen für eine SIPA
werden vom zuständigen Polizeipräsidium auf ihre Eignung überprüft. Die
Bestellung geeigneter Einwohner erfolgt durch das örtlich zuständige
Polizeipräsidium und ist zeitlich befristet.
Nach Rücksprache mit dem Schutzbereich Potsdam sind die Voraussetzungen der Begründung einer SIPA am Schlaatz nicht gegeben. Am Schlaatz gibt es bereits gut funktionierende Zusammenarbeitsformen, wie z.B.: Kooperationsvereinbarungen zwischen der Landeshauptstadt Potsdam, dem Schutzbereich und der GEWOBA bzw. PBG; der zuständige Revierpolizist ist regelmäßig vor Ort, Thementische, Mieterclub Schilfhof 20. Im Frühjahr d.J. fand zu sicherheitsrelevanten Fragen eine Begehung des Wohngebietes unter Teilnahme des Schutzbereiches, der Vermieter und des Bereiches Allgemeine Ordnungsangelegenheiten statt.