Mitteilungsvorlage - 09/SVV/0737

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Eine Sicherheitspartnerschaft (SIPA) wird zwischen einzelnen Bürgern und dem zuständigen Polizeipräsidium begründet. Ausgangspunkt für die Begründung einer SIPA ist eine Einwohnerversammlung, in der die örtliche Sicherheitslage erörtert und lokale Maßnahmen erarbeitet werden. Wenn in deren Ergebnis die Notwendigkeit gesehen wird, Gestaltungswillen, Hilfs- und Abwehrbereitschaft zu zeigen, können SIPAs begründet werden. SIPAs haben folgende Aufgaben: Beratung zur Verkehrssicherheit und zum Eigenschutz gegen kriminelles Tun unter Einbeziehung polizeilicher und sonstiger Beratungsstellen, spezielle Begleit- und Abholdienste, Anwesenheit auf Schulwegen und in örtlichen „Angsträumen“, Durchführung von Schlichtungsgesprächen, Wahrnehmung der Aufgaben von Nachbarschaftshilfe. Vorgeschlagene Personen für eine SIPA werden vom zuständigen Polizeipräsidium auf ihre Eignung überprüft. Die Bestellung geeigneter Einwohner erfolgt durch das örtlich zuständige Polizeipräsidium und ist zeitlich befristet.

Nach Rücksprache mit dem Schutzbereich Potsdam sind die Voraussetzungen der Begründung einer SIPA am Schlaatz nicht gegeben. Am Schlaatz gibt es bereits gut funktionierende Zusammenarbeitsformen, wie z.B.: Kooperationsvereinbarungen zwischen der Landeshauptstadt Potsdam, dem Schutzbereich und der GEWOBA bzw. PBG; der zuständige Revierpolizist ist regelmäßig vor Ort, Thementische, Mieterclub Schilfhof 20. Im Frühjahr d.J. fand zu sicherheitsrelevanten Fragen eine Begehung des Wohngebietes unter Teilnahme des Schutzbereiches, der Vermieter und des Bereiches Allgemeine Ordnungsangelegenheiten statt.