Antrag - 09/SVV/0764
Grunddaten
- Betreff:
-
Eckwertebeschluss Haushalt
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Einreicher*:
- Fraktionen SPD, CDU/ANW, FDP/FP
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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02.09.2009
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, den Eckwertebeschluss zum Haushalt 2010 den
veränderten Rahmenbedingungen des Haushalts anzupassen und der
Stadtverordnetenversammlung bis zur Sitzung im Dezember vorzulegen. Die
Planungen sind ebenfalls entsprechend anzupassen.
Erläuterung
Begründung:
Den
Beschluss zu erneuern ist notwendig geworden, nach dem die aktuellen Daten zur
Einnahmesituation der Stadt bekannt geworden sind.
