Anfrage - 09/SVV/0688
Grunddaten
- Betreff:
-
"Pufferzone" zum Schutz des UNESCO-Weltkulturerbes
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Stadtverordnete Tack, Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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02.09.2009
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Beschlussvorschlag
Seit Monaten gibt es kontroverse Auffassungen zur Einführung
der so genannten Pufferzone zum Schutz des UNESCO-Weltkulturerbes in Potsdam
und offensichtlich immer noch keine Einigung zwischen der Landesregierung und
der Landeshauptstadt. Das erscheint schon deshalb unverständlich, weil die
Pufferzone, laut entsprechenden Aussagen von Seiten der Landesregierung (DS
4/7553) und des Oberbürgermeisters (09/SVV/0465) keine neuen materiellen
Regelungen mit sich bringen, sondern auf dem aktuell schon geltenden Recht
beruhen soll.
Ich frage den Oberbürgermeister:
Welche Gründe haben die
Unterzeichnung der Verwaltungsvereinbarung zum Schutz des
UNESCO-Weltkulturerbes in Potsdam bisher verhindert?
Erläuterung
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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41,8 kB
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