Mitteilungsvorlage - 09/SVV/0892

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Der Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Bildung, Kultur und Sport, legt als Anlage auftrags- und fristgemäß ein Schulwegsicherungskonzept der Grundschulen und Schulen mit Primarstufe in der Landeshauptstadt Potsdam vor.

Es beschreibt den IST- und den SOLL-Zustand, enthält die Schulwegegrundpläne und benennt für jeden Einzelfall die erforderlichen Maßnahmen und Zeitspannen zu ihrer Erledigung.

Im Ergebnis kann festgehalten werden, dass die Situation sämtlicher Potsdamer Grundschulen und Schulen mit Primarstufe als sicher bezeichnet werden kann. 

Die Mitteilungsvorlage hat keine finanziellen Auswirkungen.

Aus der Maßnahmeübersicht ergeben sich aber finanzielle Auswirkungen, die nach der Höhe und dem Entstehungszeitraum noch nicht feststehen, da sie für jeden Einzelfall zu prüfen sind. Die erforderlichen Mittel sind dementsprechend durch die betroffenen Fachbereiche im Rahmen ihres Budgets vorzusehen und stehen unter Vorbehalt des Beschlusses und der Genehmigung des jeweiligen Haushaltsplanes.