Antrag - 01/SVV/0951

Die Stadt Potsdam bekennt sich zur Entwicklung der Freien Kulturträger am Standort Schiffbauer Gasse. Sie wird bis 2006 insgesamt 5 Millionen DM als Eigenanteil für Investitionen aufbringen.

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, alle denkbaren Fördermöglichkeiten des Landes, des Bundes und der EU auszuloten, die mit diesem Eigenanteil eingeworben werden können.

Das Ergebnis ist bis Februar 2002 vorzulegen. Die Entscheidung darüber, welche Variante aus dem der Stadtverordnetenversammlung mit der DS 01/0883 zugeleiteten Gutachten verwirklicht werden soll, soll nach Vorlage dieses Ergebnisses gefällt werden.

Die für 2002 eingeplante 1 Million DM reicht nur, um die Duldung für die gegenwärtig genutzten Räume zu erhalten. Da für die Einhaltung der bauordnungsrechtlichen Vorgaben Flächen in Anspruch genommen werden müssen, nehmen die für die Kulturarbeit bisher genutzten Flächen ab, d.h. dass die Kulturarbeit selbst nicht im bisherigen Umfang fortgesetzt werden kann und dass außerdem durch die Verringerung der Flächen die Einnahmen und damit der Anteil der selbsterwirtschafteten Flächen sinkt.

Soll die bisher geleistete Arbeit, für die Potsdam weit über die Grenzen der Stadt hinaus gerühmt wird, weiter ermöglicht werden, ist mehr als 1 Million DM erforderlich.

Für eine ordentliche Sanierung müßten nach dem vorliegenden Gutachten etwa 5 Millionen DM aus städtischen Mitteln investiert werden. Damit würde die Stadt allein für den Standort aufkommen.

Wir schlagen stattdessen vor, diese 5 Millionen DM als Eigenmittel für weitere Fördermittel einzusetzen und so eine positive Entwicklung des Standortes zu ermöglichen. Er könnte dann auch durch die Erwirtschaftung höherer Eigenanteile zur Entlastung des Verwaltungshaushaltes beitragen.

ja