Mitteilungsvorlage - 09/SVV/0856

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Mit Unterstützung der Stadtverordnetenversammlung und mit Förderung durch das Land Brandenburg konnte im Zeitraum vom Januar bis zum September 2009 eine Dorfentwicklungsplanung für Kartzow im Ortsteil Fahrland erarbeitet werden.

Die Ergebnisse der Dorfentwicklungsplanung sind in beiliegendem Erläuterungsbericht und den zugehörigen Planunterlagen (s. Anlage) dokumentiert. Sie bieten insbesondere den Bürgerinnen und Bürgern von Kartzow, aber auch den beteiligten Fachbereichen der Verwaltung die Möglichkeit, über entsprechende Förderanträge zu einer integrierten dörflichen Entwicklung von Kartzow und damit auch zu einer Verbesserung der  Lebensverhältnisse in dieser besonderen dörflichen Situation beizutragen.

Das Land Brandenburg, Landesamt für Verbraucherschutz, Landwirtschaft und Flurneuordnung hat den Planungsprozess auch fachlich intensiv begleitet und steht zur Umsetzung der Dorf­entwicklungs­­­planung mit Angeboten zu Fördermitteln aus der Richtlinie für die integrierte ländliche Entwicklung zur Verfügung.

Ziel der  Dorfentwicklungsplanung ist eine  Stärkung und Weiterentwicklung der prägenden dörflichen Strukturen. Auf der Basis einer umfassenden Bestandsaufnahme und einer Auswertung vorliegender Planungen und Beschlüsse sind die Stärken und Schwächen des Ortes dargestellt und daraus Vorschläge zur Ortsentwicklung abgeleitet worden. Daraus ist das Konzept für die Siedlungsentwicklung entstanden, das in den Schwerpunktbereichen

·         überörtliche Anbindung des Ortes

·         Neuordnung der Ortsränder

·         Gestaltung der innerörtlichen Straßenräume

·         Gestaltung der Agrarfreifläche

weiter konkretisiert wurde. Abschließend wurden Vorschläge zu öffentlichen und zu privaten Maßnahmen unterbreitet.

Die frühzeitige und kontinuierliche Einbeziehung der Bewohnerschaft Kartzows war ein zentrales Anliegen im Rahmen des Planungsprozesses, denn von der Initiative der Bürgerinnen und Bürgern vor Ort hängt ganz entscheidend die Umsetzung der Dorfentwicklungsplanung ab.

Nach einer gut besuchten Auftaktveranstaltung, die gemeinsam mit dem Ortsvorsteher von Fahrland, Herrn Wartenberg und  Vertretern des  Landesamtes für Verbraucherschutz, Landwirtschaft und Flurneuordnung durchgeführt worden ist, wurde in einem zweitägigen Workshop wichtige Rahmenbedingungen der Planung und der Förderung besprochen und mögliche Planungsschwerpunkte und –ziele auch im Rahmen eines Dorfrundgangs diskutiert. In insgesamt drei Arbeitstreffen wurden die jeweiligen Planungsstände diskutiert und gemeinsam die Schwerpunkte für die weiteren Schritte festgelegt. Die abschließende Vorstellung der Ergebnisse der Dorfentwicklungsplanung erfolgte in einem Arbeitstreffen Mitte Juni 2009.

Nach der Eingemeindung in die Landeshauptstadt wurde 2006 entsprechend den Vorstellungen der Ortsbeiräte und basierend auf dem ÖPNV-Konzept sowie dem Fahrplan "Takt+" eine Verdichtung und Vertaktung mit dem Stadtzentrum und dem Hauptbahnhof im Busverkehr vorgenommen.

Auf Grund der sehr geringen Nachfrage wurden im Laufe der Zeit Angebotsanpassungen vorgenommen. Darüber hinaus ist geplant, entsprechend einer Untersuchung des VBB (Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg), ein Rufbussystem in nachfrageschwachen Zeiträumen (abends, Wochenende) im Bereich der nördlichen neuen Ortsteile einzuführen.

Eine wünschenswerte Anbindung an den Bahnhof Priort (Landkreis Havelland) kann nur gemeinsam mit dem Landkreis erfolgen, da dieser als Aufgabenträger die ÖPNV-Leistungen auf seinem Gebiet bestellt.

Ob das wirklich sinnvoll ist ergibt sich aus der Tatsache, dass man zwar schneller am Hauptbahnhof ist, aber um andere Ziele im Stadtgebiet zu erreichen nochmals umsteigen muss (in Summe 3 mal !).

Die fachlichen Anforderungen der Verwaltung sind im Rahmen mehrerer Beteiligungsprozesse in die Planung eingeflossen.

Eine Abschlusspräsentation gegenüber den Mitgliedern des Ortsbeirates Fahrland, an der auch an der Planung beteiligte Bürgerinnen und Bürger mitgewirkt haben, erfolgte im September 2009.

Der Ortsvorsteher Fahrlands und das Landesamt für Verbraucherschutz, Landwirtschaft und Flurneuordnung haben den Planungsprozess ebenso intensiv begleitet wie die im Rahmen des Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK) verantwortliche Untere Naturschutzbehörde der Landeshauptstadt Potsdam.

Der Planungsprozess hat gezeigt, dass trotz der teilweise schwierigen Anforderungen, die in der Auseinandersetzung zwischen stadtgestalterischen und individuellen Nutzungsansprüchen im Gebäudebestand oder zwischen Ansprüchen an die Nutzbarkeit des öffentlichen Raums und den finanziellen Möglichkeiten der Verbesserung dieses Raums eine insgesamt tragfähige und auf Dauer umsetzbare Entwicklungskonzeption für die Dorflage Kartzows gefunden werden konnte.

Die Umsetzung der Dorfentwicklungsplanung kann nun unter Zuhilfenahme der angebotenen Fördermittel des Landes Brandenburg erfolgen.

Mit dem Abschluss der Planung werden keine Kosten für die Umsetzung der Planung anfallen, da die Dorfentwicklung eine informelle Planung ist, die keine Rechtsverbindlichkeit entfaltet.

Die Dorfentwicklungsplanung stellt jedoch eine wichtige Voraussetzung für die Beantragung von Fördermitteln entsprechend der Richtlinie für die integrierte ländliche Entwicklung dar.

Ob und inwieweit von diesen Fördermöglichkeiten Gebrauch gemacht wird, obliegt der Verantwortung der jeweiligen Fachbereiche im Rahmen der Haushaltsplanung.