Beschlussvorlage - 10/SVV/0036
Grunddaten
- Betreff:
-
Entgeltordnung der Schwimmhallen und Strandbäder
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Schule und Sport
- Einreicher*:
- Oberbürgermeister, FB Schule und Sport
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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27.01.2010
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03.03.2010
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen
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Vorberatung
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17.02.2010
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Erledigt
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Ausschuss für Bildung und Sport
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Vorberatung
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23.02.2010
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
1.
Aufhebung der Entgeltordnung der städtischen Schwimmhallen und Strandbäder
sowie Bootsplätze der Landeshauptstadt Potsdam vom 16.11.2001.
2.
Eintrittspreise für die Schwimmhallen und Strandbäder der Stadtwerke Potsdam
GmbH gemäß Anlage.
Erläuterung
Begründung:
Mit Beginn des Jahres 2005 wurden die städtischen Hallen- und Strandbäder an die Stadtwerke Potsdam GmbH übertragen, die für diesen Zweck das Tochterunternehmen Bäderlandschaft Potsdam GmbH gegründet hat.
Für die Leistungsbeziehungen
zwischen der Bäderlandschaft Potsdam GmbH und den Badbenutzern sind
Leistungsentgelte durch die Stadtwerke bzw. die betriebsführende Bäderlandschaft
Potsdam GmbH zu erheben.
Die bisherige städtische
Entgeltordnung für die Schwimmhallen und Strandbäder ist somit gegenstandslos
und aufzuheben.
Die Landeshauptstadt Potsdam hat die Preisgestaltung durch die Stadtwerke Potsdam GmbH im Rahmen des Übernahmevertrages vom 13.05.2005 unter einen Zustimmungsvorbehalt gestellt.
Danach müssen die Entgelte von der
Stadtverordnetenversammlung bestätigt werden.
Die bisherigen Eintrittspreise sind seit mittlerweile neun Jahren nicht verändert worden. Die Stadtwerke Potsdam GmbH und die betriebsführende Bäderlandschaft Potsdam GmbH haben für das Kiezbad Am Stern, die Strandbäder Templin und Babelsberg den Sanierungsstau weitgehend aufgelöst, den täglich erlebbaren Service für die Bürgerinnen und Bürger erhöht und in der Schwimmhalle Brauhausberg bestandssichernde Investitionen getätigt.
Aus diesem Grund sollen, nach nunmehr fast fünf
erfolgreichen Betriebsjahren der SWP, die Eintrittspreise in moderater Form den
aktuellen Tendenzen der regionalen Preisentwicklung entsprechend, marktüblich
zum 01.04.2010 angepasst (Anlage 1) werden. Eine Marktübersicht ist als Anlage
2 beigefügt. Danach befinden sich die angestrebten Preise im mittleren
Preissegment.
Fazit finanzielle Auswirkungen
Finanzielle
Auswirkungen auf den städtischen Haushalt sind nicht gegeben, da die Einnahmen
gemäß Vertrag zur Übernahme des Betriebes der öffentlichen Hallen- und
Strandbäder der Landeshauptstadt Potsdam vom 13.04.2005 in das Betriebsergebnis
der Bäderlandschaft Potsdam GmbH einfließen.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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14,5 kB
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2
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(wie Dokument)
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13,8 kB
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3
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(wie Dokument)
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11,5 kB
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4
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(wie Dokument)
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7,3 kB
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5
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(wie Dokument)
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18,8 kB
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