Antrag - 09/SVV/1042
Grunddaten
- Betreff:
-
Abschaffung der Stellplatzsatzung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion FDP/Familienpartei
- Einreicher*:
- Fraktionen FDP/Familien-Partei, Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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02.12.2009
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27.01.2010
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03.03.2010
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
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Vorberatung
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12.01.2010
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23.02.2010
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Stellplatzschaffung zu überarbeiten oder abzuschaffen. Das Ziel einer Überarbeitung muss eine größere Passgenauigkeit auf tatsächliche Bedarfe sein.
Erläuterung
Begründung:
Die Stellplatzsatzung Potsdams gibt starre Richtlinien für ganz
Potsdam bei unterschiedlichen Bedarfen und führt unter anderem zur Verteuerung
von Wohnraum.
